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KommentierenBuenos aires/Lima/A.f. Seit gut einem Jahr leitet Ollanta Humala die Geschicke Perus, und dabei gelang dem von links auf halblinks geschwenkten Ex-Offizier längst nicht alles, was er sich so vorgenommen hatte. Jüngste Umfragen bescheinigen dem Präsidenten nur noch 38 Prozent Zustimmung, Tendenz sinkend. Es wurde also höchste Zeit, etwas fürs Image zu tun.
Nun hat der Mandatar ein Thema in Angriff genommen, das sein Land seit ewigen Zeiten plagt: die Korruption der Staatsdiener. In seiner Rede zum ersten Jahrestag im Amt kündigte Humala an, massiv gegen bestechliche Beamte vorzugehen, und er fand auch einen drastischen Namen für sein Programm: „muerte civil“.
Dieser „zivile Tod“ soll jenen Personen widerfahren, die sich nach einer Verurteilung wegen Korruption weigern, die vom Gericht verhängten Strafen und Wiedergutmachungen zu bezahlen. Humala will, dass reuelose Abkassierer vom Staatsdienst ausgeschlossen werden, solange die Schuld offen bleibt. Diesen Personen sollen auch keine Aktivitäten im Handels- oder Finanzwesen gestattet werden, sie sollen keine Firmen gründen dürfen, keine Bankkredite bekommen. Sogar Kreditkarten will Humala ihnen entziehen.
In fast allen Staaten des Kontinents haben Beamte – vom Planungschef bis zum Straßenpolizisten – die Zusatzeinnahmen fest ins Gehaltsgefüge eingepreist. Für die meisten Bürger ist die Bestechlichkeit der Staatsdiener unangenehm, aber unausweichlich wie eine Schlechtwetterfront. Wirtschaftstreibende kalkulieren die Zusatzausgaben in ihren Budgets ein.
300 Millionen Euro ausständig
Eine Milliarde Soles, umgerechnet gut 300 Millionen Euro, hat Perus Fiskus an Strafgeldern ausstehen. Allein Vladimiro Montesinos, der inhaftierte Dunkelmann des Präsidenten Alberto Fujimori, schuldet dem Staat umgerechnet knapp 124 Millionen Euro. Zehn davon werden schon bald heimgeholt, versprach Ollanta Humala jüngst. Sie liegen auf einem Montesinos-Konto in Luxemburg.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.08.2012)
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