Syrien: Kofi Annan vermittelt nicht mehr

Washington/ag./SIG  Kofi Annan, der UN-Gesandte für Syrien, gibt frustriert auf: Er wird sein Amt mit 31. August zurücklegen, wie UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Donnerstag „mit großem Bedauern" bestätigte. Mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, sei er in Gesprächen über einen Nachfolger, sagte Ban.
Annan selbst nannte als Grund für seinen Abgang „gegenseitige Schuldzuweisungen und Unstimmigkeiten" innerhalb des UN-Sicherheitsrates. Er habe „nicht alle Unterstützung bekommen, die der Fall verdient". Sein Nachfolger werde möglicherweise neue Ansätze finden müssen, so Annan, der aber die Hoffnung äußerte, dass sein Sechs-Punkte-Plan zur Befriedung Syriens weiterhin relevant bleiben werde.

Denn die Lage scheint ernster denn je. Über 200.000 Syrer sind auf der Flucht, mehr als 19.000 wurden bei den Gefechten in den vergangenen Monaten getötet. Auch in der Nacht auf Freitag sollen allein in Hama in Zentralsyrien mindestens 50 Menschen ums Leben gekommen sein, wie Oppositionelle und Einwohner berichteten. Die Regierungstruppen hätten bei der Durchsuchung eines Stadtteils Mitglieder dreier Familien umgebracht. In Damaskus kamen beim Einschlag mehrerer Granaten mindestens 20 Bewohner eines Palästinenserlagers ums Leben, wie Ärzte berichteten. Sicherheitskräfte hätten das Feuer kurz vor dem abendlichen Fastenbrechen eröffnet, bei dem Muslime wieder Nahrung zu sich nehmen können.

Moskau bedauert

Der ehemalige Chef der Vereinten Nationen hatte in den vergangenen Monaten mehrere Friedenspläne vorgelegt, die jedoch allesamt gescheitert sind. Zuletzt war nur noch Russland ein vehementer Verfechter von Annans notorisch erfolglosen Bemühungen. Moskau hat denn auch Annans Schritt umgehend bedauert. Im Westen hatte man zusehends den Eindruck, Russland, das Syriens Machthaber Bashar al-Assad die Stange hält, würde Annans Versuche als Ausrede missbrauchen.
Annan war am 24. Februar zum gemeinsamen Vermittler der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga ernannt worden, um sich für das Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen einzusetzen. Im April hatte er einen Waffenstillstand zwischen der Regierung von Bashar al-Assad und der Oppositionsbewegung ausgehandelt, an den sich beide Seiten in der Folge aber nicht hielten.

Angesichts der zunehmenden Heftigkeit der Gefechte zwischen regimetreuen Truppen und Soldaten der Rebellen sind die Aussichten auf erfolgreiche Vermittlungen zwischen Assad und den Aufständischen alles andere als gut. Zu dieser Einsicht dürfte auch die US-Regierung gelangt sein, wie ein Bericht des Nachrichtensenders CNN nahelegt. Demnach soll US-Präsident Barack Obama die CIA und andere US-Dienste zur verdeckten Unterstützung syrischer Rebellen ermächtigt haben. Insider sagten, dass Obama den Geheimerlass bereits vor einiger Zeit unterzeichnet habe. Die Direktive sehe vor, dass die USA mit einer geheimen Kommandozentrale zusammenarbeiten, die von der Türkei und anderen Verbündeten betrieben wird.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete vergangene Woche, dass die Türkei, Saudiarabien und Katar im südtürkischen Adana nahe der syrischen Grenze einen geheimen Stützpunkt aufgebaut hätten. Von dort würden die Rebellen, die gegen das Assad-Regime kämpfen, mit Ausrüstung versorgt. In der Nähe befindet sich auch ein US-Luftwaffenstützpunkt. Die Türkei bestreitet, Rebellen mit Waffen zu beliefern. Unabhängig von der geheimen Anordnung des Präsidenten gab die US-Regierung am Mittwoch bekannt, 25 Millionen Dollar für syrische Oppositionelle bereitzustellen.

Militärflughafen unter Beschuss

Die Opferzahl in Syrien steigt indes weiter: Alleine am Donnerstag sollen nach Berechnungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 60 Personen getötet worden sein. Besonders intensiv waren die Gefechte rund um Aleppo, wo Rebellentruppen dem Ansturm der Assad-treuen Einheiten standzuhalten versuchen. Den Aufständischen ist es nach eigenen Angaben gelungen, mit einem erbeuteten Kampfpanzer einen Militärflughafen zu beschießen. In Hauptstadt Damaskus sollen Soldaten des Regimes einen Vorort gestürmt und dabei Dutzende Zivilisten getötet haben.

Nach Schätzungen der UN-Ernährungsorganisation FAO droht Syrien neben einer weiteren Eskalation des Bürgerkriegs auch eine Hungersnot. Der Konflikt hätte demnach die Ernte behindert, drei Millionen Menschen könnten im kommenden Winter auf Lebensmittelhilfen angewiesen sein.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.08.2012)