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Kampf um Syrien: Bilder eines BürgerkriegsIm Syrien-Konflikt hat die UNO-Vetomacht Russland indirekt den Unterstützern der Regimegegner die Schuld für den angekündigten Rückzug des Sondergesandten Kofi Annan gegeben. "Er ist ein ehrlicher internationaler Vermittler, aber es gibt solche, die ihn aus dem Spiel nehmen wollen, um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben", schrieb der stellvertretende Vize-Außenminister Gennadi Gatilow in der Nacht auf Freitag auf Twitter.
Auch der Iran bezog am Freitag Stellung in der Schuldfrage. Er ortet die Verantwortung für Annans Rückzug und dem Scheitern seiner Mission beim Westen. "Immer, wenn sein Friedensplan Erfolge zeigte, hat der Westen die Waffenlieferungen nach Syrien erhöht", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur IRNA den Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast. "Das hat deutlich gemacht, dass er ein Scheitern der Annan-Mission angestrebt hat."
Zukunft Syriens als Fragezeichen
Nach der Entscheidung des ghanesischen Friedensnobelpreisträgers und ehemaligen UNO-Generalsekretärs stellten sich nun viele Fragen für die Zukunft Syriens.
Auf der Genfer Syrien-Konferenz Ende Juni hatte Russland ein westliches Papier zurückgewiesen, in dem Präsident Bashar al-Assad praktisch zum Geächteten erklärt und von einem politischen Übergangsprozess ausgeschlossen wurde. Man einigte sich auf die Forderung nach Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus aus Vertretern des Regimes und der Opposition.
Russland und China hatten im Weltsicherheitsrat zweimal ihr Veto gegen westliche Syrien-Resolutionsentwürfe eingelegt und erklärt, Amerikaner und Europäer würden scheinheilig vorgeben, von "humanitären Motiven" beseelt zu sein. Doch dahinter stecke ein ungezügeltes Hegemoniestreben. Die vorjährige Libyen-Resolution, bei der es darum ging, die Zivilbevölkerung zu schützen, hatten Russland und China durch Stimmenthaltung ermöglicht. Nach Ansicht Moskaus und Pekings hatte die NATO aber das UNO-Mandat überschritten und resolutionswidrig den Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi militärisch herbeigeführt.
(APA/dpa/AFP)
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