Erdogan: "Feindliche Staaten" an Kurdenkonflikt Schuld

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat "feindliche Staaten" für die neue Eskalation im Kurdenkonflikt verantwortlich gemacht. Die verbotene Kurdische Arbeiterpartei (PKK) werde aus dem Ausland unterstützt, zitierten türkische Medien den Regierungschef am Montag. Er habe aber keines der Nachbarländer beim Namen genannt. Türkische Zeitungen berichteten dazu, das syrische Regime unterstütze die PKK bei Angriffen gegen die Türkei. So habe der syrische Geheimdienst kurdischen Kämpfern Waffen gegeben.

Im Osten der Türkei waren am Sonntag bei Gefechten zwischen PKK-Kämpfern und dem Militär mindestens 23 Menschen getötet worden, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi berichtete. In den vergangenen zwei Wochen wurden nach Angaben Erdogans bei Kämpfen insgesamt 115 Angehörige der PKK getötet. PKK-Kämpfer haben in den vergangenen Tagen mehrfach Posten der türkischen Sicherheitskräfte angegriffen.

Militärischer Einsatz nicht ausgeschlossen

Erdogan hatte die Kurden ausdrücklich davor gewarnt, in Syrien einen autonomen Staat anzustreben. "Das ist wie Güter aus einem brennenden Haus zu stehlen", sagte er vergangene Woche in einer Fernsehansprache. Ein Eingreifen türkischer Streitkräfte - wie mehrmals im Irak - schloss der Premier nicht aus, sollte sich die Entwicklung im Nachbarland gegen nationale Interessen richten.

Der östliche Teil der knapp 900 Kilometer langen Grenze zwischen der Türkei und Syrien ist praktisch eine türkisch-kurdische Grenze, dort liegen die Siedlungsgebiete der syrischen Kurden. Die Kurden haben sich aus den Kämpfen zwischen der Assad-Armee und der sunnitischen Opposition weitgehend herausgehalten.

Spannungen zwischen Syrien und der Türkei

1998 standen die Türkei und Syrien am Rande eines Krieges, als der Streit um den später vom türkischen Geheimdienst aus Kenia entführten PKK-Chef Abdullah Öcalan und dessen Versteck in Syrien eskalierte. Die syrische Führung lenkte damals in geheimen Verhandlungen ein. Öcalan, der seit 1999 in Haft ist, war vom türkischen Geheimdienst aus Kenia entführt und von einem Staatssicherheitsgericht zum Tod verurteilt worden. Sein Todesurteil wurde nach Abschaffung der Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt.

Die PKK hatte im April 2009 angekündigt, ihre bewaffneten Aktivitäten vorübergehend einzustellen. 2010 kündigte sie eine Verstärkung des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei an und erklärte eine einseitig erklärte Waffenruhe für hinfällig. Die türkische Regierung sei wegen ihrer "Angriffe auf das kurdische Volk" verantwortlich für diesen Schritt, hatte es geheißen.

(APA/dpa/AFP)