Serbien: Milosević' alte Garde kehrt zurück

Belgrad. Die Kameras surrten, der Regierungschef strahlte. Zufrieden lächelnd übergab Serbiens Neupremier Ivica Dačić dem japanischen Weltumradler Ryu Asaji vergangene Woche sein in Belgrad gestohlenes, doch von der Polizei wieder aufgespürtes Zweirad. Es sei eine „Schande“, dass dem Japaner nach seiner Tour durch ganz Afrika und halb Europa ausgerechnet in Serbien sein Fahrrad abhandengekommen sei, wetterte der Sozialist, bevor er sich bei Asaji „im Namen aller Serben“ entschuldigte.

Entschuldigungen zu dem im serbischen Namen in den 1990er-Jahren begangenen Kriegsverbrechen in Bosnien, Kosovo und Kroatien gehen dem einstigen Sprecher des verstorbenen Ex-Autokraten Slobodan Milošević weniger leicht über die Zunge. Stattdessen hat er in seinem Kabinett um die rechtspopulistische Fortschrittspartei SNS, seine sozialistische SPS und die wirtschaftsliberale URS eine erstaunlich große Riege von reaktivierten Würdenträgern aus der Milošević-Ära versammelt.

Mit der Ernennung der SNS-Vizechefin Jovanka Tabaković zur Gouverneurin der Notenbank zu Wochenbeginn scheint die nationalpopulistische Wende vorläufig abgeschlossen. Wohin der EU-Anwärter nun steuert, ist noch ungewiss. Einerseits übt sich Belgrad weiter im Mantra der fortschreitenden EU-Annäherung. Andererseits werden immer mehr der Strippenzieher der 1990er-Jahre in Schlüsselpositionen platziert. Sicher scheint nur eines: Der kommissarische SNS-Chef Aleksander Vučić teilt nun die Karten aus.

Ambitionierter Kronprinz

Als Hetzer hatte sich der heute 42-jährige Vizepremier in den 1990er-Jahren als Generalsekretär der ultranationalistischen SRS einen Namen gemacht. Als Informationsminister unter Milošević festigte er mit der Knebelung der kritischen Presse seinen zweifelhaften Ruf. Erst als der Jurist 2008 gemeinsam mit dem jetzigen Staatschef Tomislav Nikolić die SRS verließ, wandelte er sich mit der Gründung der gemäßigteren SNS zum Befürworter einer EU-Annäherung. Im Mai machte die überraschende Wahl von Nikolić zum Staatschef für dessen ambitionierten Kronprinzen endlich den Weg an die Schalthebel der Macht frei.

Mit der Morgengabe des Premierpostens lockte der machtbewusste Vučić seinen Juniorpartner Dačić als Mehrheitsbeschaffer ins Regierungsboot. Derweil hat er sich selbst als Verteidigungsminister die Kontrolle über alle Nachrichtendienste des Landes gesichert. An der Spitze des berüchtigten Geheimdienstes BIA hat er mit Nebojsa Rodić einen Vertrauensmann installiert. Auch der von der SNS gestellte Außenminister Ivan Mrkić soll laut Serbiens Presse dem Milošević-Clan in den 1990er-Jahren als Botschafter in Nikosia und „Hüter des Familienvermögens“ wertvolle Handlangerdienste geleistet haben.

Trotz dieser Personalpolitik besteht Dačić darauf, dass es eine Rückkehr in die 1990er-Jahre nicht geben werde – freilich ohne sich von diesen zu distanzieren. Doch nicht nur die leere Staatskasse und sein allmächtiger Stellvertreter Vučić, sondern auch die Kurzlebigkeit seines ersten Premierserfolgs machen dem Premier zu schaffen: Just am Wochenende wurden zwei US-Touristen auf dem Weg nach Belgrad ihre Fahrräder entwendet. Seine Regierung werde alles tun, um die Diebe zu fassen, kündigte Dačić wutschnaubend an.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.08.2012)