UN-Krisenveteran soll Syrien retten

Der UN-Bericht brachte die Probleme in zuvor kaum dagewesener Deutlichkeit zur Sprache: Unrealistische Mandate und beschränkter politischer Wille der verantwortlichen Staaten verhinderten in der Vergangenheit den Erfolg von Friedensoperationen. Gerade für UN-Missionen in bürgerkriegsähnlichen Konflikten seien realistischere und „robustere“ Mandate nötig. Dieser Bericht stammt aus dem Jahr 2000. Er trägt den Namen „Brahimi-Report“ – benannt nach Algeriens einstigem Außenminister Lakhdar Brahimi, dem Leiter der Expertengruppe, der ihn verfasst hat.

Seither sind viele Jahre vergangen, die Folgerungen des Berichts sind aber nach wie vor hochaktuell. Sein Hauptautor Brahimi soll nun die Nachfolge von Kofi Annan als Sondervermittler für Syrien antreten. Der erfahrene algerische Krisendiplomat übernimmt damit eine kaum zu lösende Aufgabe. Laut dem Friedensplan von Brahimis Vorgänger Annan sollte in Syrien theoretisch eine Waffenruhe herrschen. Doch die Kämpfe sind heftiger als je zuvor. Sowohl Regierungstruppen als auch Rebellen scheinen eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld herbeiführen zu wollen.

UN-Missionschef im Irak

Um die Wirtschaftsmetropole Aleppo toben wilde Gefechte. Zuletzt hatten regimetreue Einheiten an Boden gewonnen. Doch die Aufständischen planen eine große Gegenoffensive. Brahimi hat durchaus Erfahrung mit schwierigen Konflikten: Ende der Neunzigerjahre und von 2001 bis 2004 vertrat er die Vereinten Nationen in Afghanistan. Danach übernahm er die Leitung der UN-Mission im Irak. Sein Vorgänger, der Brasilianer Sergio Vieira de Mello, war bei einem Autobombenanschlag ums Leben gekommen. In Bagdad geriet Brahimi immer wieder mit dem US-Zivilverwalter Paul Bremer aneinander.

Nun soll der 1934 geborene Ex-Politiker Brahimi wieder in die Bresche springen: soll zwischen Syriens Machthaber Bashar al-Assad, der Opposition und deren jeweilige internationale Verbündete vermitteln. Und es gilt für ihn, einen neuen Modus für die UN-Mission in Syrien zu finden. Zwar handelt es sich dabei nur um unbewaffnete Beobachter. Doch auch ihr bisheriges Mandat war unrealistisch – so wie das Brahimi bereits 2000 in seinem Report für viele UN-Friedenseinsätze beklagte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.08.2012)