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Ecuador gewährt Assange Asyl

16.08.2012 | 17:16 |   (DiePresse.com)

Großbritannien will den Wikileaks-Gründer festnehmen lassen, sobald er die Botschaft in London verlässt. Die Briten drohen außerdem mit einer Razzia im Botschaftsgebäude.

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Wikileaks-Gründer Julian Assange erhält politisches Asyl in Ecuador. Das gab ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag bekannt. Assange hält sich seit über sieben Wochen in der ecuadorianischen Botschaft in London auf, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Dort werden ihm Sexualdelikte vorgeworfen.

Assanges Angst um sein Leben sei berechtigt, erklärte das ecuadorianische Außenministerium. Dem Wikileaks-Gründer drohe politische Verfolgung.

Assange feierte die Entscheidung als einen "wichtigen Sieg für mich selbst und meine Leute". Allerdings würden die "Dinge jetzt wahrscheinlich stressiger".

Kein freies Geleit für Assange

Der britische Außenminister William Hague zeigte sich "enttäuscht". London hoffe aber weiterhin auf eine Verhandlungslösung. Vor Bekanntwerden der Entscheidung hatte die britische Regierung betont, man werde Assange kein freies Geleit für einen Flug nach Ecuador gewähren. Großbritannien habe eine rechtliche Verpflichtung, den Australier an Schweden auszuliefern.

In einem Schreiben an Ecuador wies die britische Regierung außerdem darauf hin, dass rechtlich auch eine Festnahme Assanges innerhalb des Botschaftsgebäudes möglich sei. Der ecuadorianische Außenministeriums-Sprecher wies diese "Drohung" am Donnerstag vehement zurück: "Wir werden uns nicht erpressen lassen". Gewaltandrohungen seien keinesfalls als Lösung geeignet.

Völkerrecht schützt Botschaften
Ausländische Botschaften gelten völkerrechtlich als exterritorial. Die Hoheitsgewalt der Behörden des Gastgeberlandes ist dort außer Kraft gesetzt. In Artikel 22 der Wiener Konvention von 1961 heißt es: "Die Räumlichkeiten der Mission sind unverletzlich. Vertreter des Empfangsstaats dürfen sie nur mit Zustimmung des Missionschefs betreten."

Ein britisches Gesetz von 1987 erlaubt es, den exterritorialen Status einer Botschaft aufzuheben. Darauf beruft sich nun die britische Regierung. Das Gesetz wurde allerdings als Regelung für aufgelassene Liegenschaften oder im Fall von "terroristischen Aktivitäten" erlassen. Experten bezweifeln, dass es auch im Fall Assange angewandt werden könnte. Eine mögliche Stürmung der ecuadorianischen Botschaft werten sie als Bruch der Wiener Konvention.

(c) APA

(c) APA

Assange im Koffer oder als Diplomat?

Spekuliert wird nun, wie Assange nach Ecuador gebracht werden könnte, ohne von der britischen Polizei verhaftet zu werden. Ein Diplomatenfahrzeug etwa darf von den Behörden nicht durchsucht werden. Assange müsste aber erst einmal in so ein Fahrzeug gelangen, ohne britischen Boden zu betreten, und es außerdem wohl spätestens am Flughafen wieder verlassen. Theoretisch möglich wäre auch, den Wikileaks-Gründer in "diplomatischem Gepäck" aus der Botschaft zu schmuggeln. Allerdings darf solches Gepäck nur für offizielle Dokumente verwendet werden - und die britischen Behörden könnten sich wohl ausrechnen, was sich in diesem Fall im Koffer befindet.

Spekuliert wird auch, dass Ecuador Assange den Status eines Diplomaten verleihen könnte. Allerdings bringt dieser Status nur dann persönliche Immunität, wenn er auch vom britischen Außenministerium anerkannt wird (mehr dazu auf der Website des "Crown Prosecution Service").

Schwedische Justiz will Assange verhören

Die Staatsanwaltschaft in Göteborg hatte einen internationalen Haftbefehl gegen Assange ausgeschrieben, um ihn für ein Verhör über die Vorwürfe nach Schweden zu zwingen. Assange bestreitet die Vorwürfe. Der Australier befürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert und dort wegen der brisanten Enthüllungen durch die Internetplattform Wikileaks verfolgt zu werden.

Wikileaks hatte 2010 weltweit Aufsehen erregt, als es Tausende geheime US-Dokumente über die Rolle der USA in internationalen Konflikten veröffentlicht hatte, unter anderem in Afghanistan und im Irak. 

Julian Assange: Vom Hacker zum Asylanten

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(Red.)

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406 Kommentare
 
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Assanges Schwedenangst

Dass die Gefahr einer Auslieferung in die USA ausgerechnet im neutralen, antiamerikanischen Schweden höher sein sollte als in Großbritannien, erscheint wohl nicht sehr logisch.

Trotzdem hat Julien Assange gute Gründe, sich vor einer Auslieferung nach Schweden zu fürchten:

http://aron2201sperber.wordpress.com/2012/08/18/die-angst-eines-weisen-erfolgreichen-mannes/


Antworten Gast: noch einer
19.08.2012 15:52
1 2

Stalinös

Die üblichen Verlemdungskampagnen
gegen Kritiker und Aufdecker westlicher Politik

... unter Auflagen den schwedischen Behörden zu stellen.

Noch vor dem Überflug der Schären wird der Flieger den Kurs in Richtung Kuba-Bay ändern müssen!

Re: ... in Richtung Kuba-Bay ändern:

Die Befüllung der Tanks wird den vorbereiteten Langstreckenflug auch aus demokratischer Sicht legitimieren!

Gast: Mokdo
19.08.2012 12:45
7 3

2 Delikte

Ja Herr Assange hatte mit einer der beiden Frauen Sex ohne Kondom bzw. behauptet er das Kondom sei gerissen.

Herr Assange soll aber auch Sex mit einer zweiten, schlafenden Frau gehabt haben. Und das wäre auch nach österreichischem Recht eine Vergewaltigung.

Wenn man da ganze natürlich nur auf das gerissene Kondom beschränkt zieht man das ganze nur ins lächerliche.

Re: Sex mit einer zweiten, beischlafenden Frau gehabt?

Sie sollten "die Satz Aussage" nicht nur vom Kläger her beäugen!

haare schwarz färben,

pass wegschmeißen, sich per fernlaster nach österreich schleppen lassen, hier aussteigen und laut "asyl" schreien - und schon ist er sicher.

3 19

Mir egal, wo der hintritt.

Solange es nur auf nimmerwiedersehen ist.

jaja

der Gute ist auf zu viele Zehen gestiegen. Ich dachte, der wäre jünger. Sieht gar nicht aus, wie 41.

Gast: zensiert, zensiert, zensiert sind wir schon im Faschismus angekommen?
18.08.2012 17:47
24 4

Armes EUDSSR, schon Ecuador führt uns vor was Demokratie ist.

Wenn ein südamerikanisches Land mehr Demokratie und Sinn für Menschenrechte zeigt wie die sogenannten Säulen der westlichen Demokratie, die USA und GB, dann wissen wir, der Laden stinkt zu Himmel. Wenn die kriminellsten Bankster wie Bob Diamond, der ex Chef von Barclays, oder Jamie Dimon, Vorsitzender von JPMorgan Chase, und Jon Corzine, der ex Chef von Goldman Sachs, für ihren millionenfachen Raub und Betrug straffrei gehen, aber dafür Julian Assange wie ein Schwerverbrecher verfolgt wird, nur weil er vertrauliche Dokumente veröffentlicht hat, dann wissen wir, der Westen besteht aus Diktaturen und wir leben in einem Unrechtssystem.


Re: Armes EUDSSR, schon Ecuador führt uns vor was Demokratie ist.

Was immer vergessen wird, ist der Zweck, warum er die Dokumente veröffentlicht hat. Wären nicht Menschen wie Manning und Assange, dann würden 95 % der Österreicher immer noch vom klinisch sauberen Krieg träumen. So sind es nur noch 90 %.

18 3

Die USA wollen sich nicht einmischen,

... denn sie haben ohnehin den Briten ganz genau gesagt, was sie zu tun haben.

Der Eifer Englands

ist mehr als eigenartig. Allein die Drohung eine ausländische Botschaft stürmen zu wollen, um eine Person, die dem Land (GB) an sich nichts zu bedeuten hat, an einen anderen Staat wegen einer zweifelhaften Befragung auszuliefern, ist mehr als grenzwertig.
An sich müsste es wohl möglich sein eine Befragung von Assange in GB durch schwedische Beamte zu organisieren.
In Wahrheit dürfte es wohl nur darum gehen Assange an die USA auszuliefern, wo ihm die Todesstrafe droht. An sich dürfte Schweden eben aus diesem Grund nach der MRK gar nicht an die USA ausliefern, doch wird sich Schweden wohl nicht sehr darum kümmern und sich mit einer Vesicherung der USA dass wahrscheinich, also unverbindlich, keine Todesstrafe verhängt werden wird, begnügen und Assange ausliefern, sobald er in Schweden ist.
Die ganze Geschichte macht jedenfalls keinen sehr seriösen Eindruck und es bestehen erhebliche Bedenken, ob internationales Recht beachtet werden würde. Die Interessen der USA an der Person Assange sind einfach zu groß.

3 14

Gute Idee

keine Extrawurst für Assange! Alle Männer denen schon einmal das Kondom verrutscht oder gerissen ist - ab nach Guantanamo!
Dann regieren wir Frauen die Welt!
:-))

hmmm... wir brauchen a größere Insel

Re: Gute Idee

Es ist richtig, dass die Reaktion Englands nicht mit den Vorwürfen in Schweden zu erklären ist.

Aber tun Sie jetzt nicht so, als ob es keinen Unterschied zwischen "mir ist das Kondom gerissen" und "mir ist das Kondom gerissen und ich habe mich trotz Aufforderung der Partnerin geweigert, den Sex abzubrechen" gibt.

Es gibt auch einen Unterschied zwischen "die Vorwürfe in Schweden sind im Gesamtkontext eher mit Vorsicht zu genießen" und "ist ja wurscht, ob es stimmt oder nicht, wer einen Mann in die Wohnung mitnimmt, hat jeglicher Sexualhandlung automatisch zugestimmt".

6 2

Re: Re: Gute Idee

äh.. tun sie jetzt nicht so.. was wolln Sie denn jetzt von mir?
Wollen wir über Ironie diskutieren?

Es ist bekannt- vielleicht nicht Ihnen, dass die beiden Damen noch Tage später mit ihrer Eroberung geprahlt hatten, sie haben öffentlich auf Twitter von Assange geschwärmt, haben eine Party ihm zu Ehren gegeben. Es ist dokumentiert da sie getwittert haben, sms geschickt haben etc. Bis Wochen später dachten sie selber dass sie übereinstimmenden Beischlaf gehabt hätten. Wenn das Recht sein soll, dann kann ich fast jeden Mann drankriegen, und bitte diskutierns da jetzt nicht weiter mit mir, sondern holen sie sich unabhängige Informationen

julian Assange

Die österreichische Politik sagt dazu nicht viel. Zu heiß? Zu feige?

Re: julian Assange

Die haben vor lauter Russland Hetze wahrscheinlich noch nicht die Zeit dafür gehabt :)

10 2

Re: julian Assange

Wenn die EU befiehlt, hat Österreich zu schweigen. Ecuador ist ja souverän.

Antworten Gast: noch einer
18.08.2012 13:35
9 4

Re: julian Assange

Das wäre ein zentrales Thema der Grünen .
Aber die schnöseln nur noch im gefahrenfreien Gutmenschentum .

Re: julian Assange

who would care?

0 0

Re: julian Assange

Wir haben schon einen Holec, der genügt.

Gast: EKO
17.08.2012 20:36
8 7

Assange will an die Öffentlichkeit treten

... na fein, dann soll er halt die Botschaft verlassen.

Gast: A Lercherl
17.08.2012 20:06
21 11

Hexenprozesse?

In Russland müssen drei Gören wegen einem unbequemen Lied für zwei Jahre in den Knast.
Im England muss einer um sein Leben bangen oder lebenslänglich in der Botschaft eingesperrt bleiben, weil er ein Kondom zerissen hat.

Beide Fälle erreichen die Ebene von mittelalterlichen Hexenprozessen. Ich glaub ich bin im falschen Film.

Re: Hexenprozesse?

Nicht Gefängnis sondern Arbeitslager.

1 0

Re: Re: Hexenprozesse?

Viel besser ... ???

Ich will auch Asyl.

Es müsste doch reichen, wenn man sagt, dass man aus Europa kommt, oder?

Re: Ich will auch Asyl.

Absolut (sie müssen halt sagen, dass sie nicht in der Schweiz wohnen)

Aber immer mehr Nordkoreaner sagen sich auch schon, dass sie ganz froh sind nicht in Europa sein zu müssen.

Re: Ich will auch Asyl.

wenn du deinem asylantrag in den staaten eine handlungsbilanz der rot-grünen stadtregierung schickst, solltest du zumindest als wiener aufgenommen werden... bei deren paranoia vor "zu viel staat" ;-)

Re: Ich will auch Asyl.

Neonazis haben in den USA schon erfolgreich beantragt...

30 6

zuckerberg ein held, assange ein verbrecher?

es ist interessant. wenn man sich mark zuckerberg und julian assange ansieht, dann stellt man fest, dass sie im wesentlichen dasselbe tun.

sie leiten informationen weiter. informationen zwischen wirtschaftlcher und politischer führung einer- und breiter bevölkerung andererseits.

zuckerberg verkauft unsere privaten informatioen millionenfach an "die mächtigen" und wird damit reich. assange zeigt uns, was "die mächtigen" vor uns verstecken wollen, und soll dafür (ums eck) hingerichtet werden.

ein schelm ist, wer da böses denkt...

Antworten Gast: John Galliano
19.08.2012 10:38
0 3

Re: zuckerberg ein held, assange ein verbrecher?

Schon alt, gibts als Meme:

http://tinyurl.com/crevy5f

Re: Re: zuckerberg ein held, assange ein verbrecher?

bravo, columbo.

12 3

interessani:manche scheinen wirklich zu glauben,dass es hier um einen gerissene gummi(sic!) geht;welche strafe wäre da wohl angemessen?


Gast: Rating Agent 007
17.08.2012 13:16
7 7

Die Botschaften südamerikanischer Staaten sind eben

leichter zu filzen als die der USA oder Russlands. Hier werden weltweite Hierachien geschaffen. England eine Supermacht hinter den USA aber noch weit vor allen anderen Staaten. Die Queen soll zurücktreten.

Re: Die Botschaften südamerikanischer Staaten sind eben

Was jetzt plötzlich die Queen damit zu tun hat ist wirklich fraglich...

Re: Re: Die Botschaften südamerikanischer Staaten sind eben

Dass sie NICHTS damit zu tun hat, ist aber noch viel fraglicher.

Re: Die Botschaften südamerikanischer Staaten sind eben

Was die Queen damit zu tun hat ist wirklich fraglich...

Das ist also Qualitätsjournalismus?

Offenbar sind der/dem Redakteur/in die exzentrischen Eigenschaften viel wichtiger als die massiven Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen die diese Organisation und Ihr Anführer aufgedeckt haben.

Die verantwortlichen Regierungen machen sich sorgen um einige ihrer Agenten während sie selbst, unter dem Deckmantel der Befreiung der Welt, Bewahrung des Friedens und der möglichst billigen Erschließung von Rohstoffen, unzählige Kriege und tausende unschuldiger Menschenleben zu verantworten haben.

Das diese nackte Wahrheit vielen Regierungen und deren beteiligter Firmen, die diese Verbrechen über Jahre und Jahrzehnte erfolgreich vertuscht haben, wie faule Eier aufstößt, ist genauso klar, wie dass es auch hier Kollateralschäden gibt. Würden wir nicht den nahen Osten und die Dritte Welt für unseren Macht und Ressourcengier missbrauchen, hätte man auch diese Kollateralschäden vermeiden können. Wir sind also selbst Schuld an der Situation, ob es uns schmeckt oder nicht.

Wir können natürlich unseren maßlosen Überfluss viel besser genießen, wenn wir von dem Leid dass wir ausserhalb unseres Horizonts verursachen, nichts mitbekommen. Deshalb scheinen auch hier im Forum viele auf die menschlichen Schwächen von Julian Assange auszuweichen, anstatt sich einmal mit der Realität auseinander zu setzen, aber so ist der Mensch nun mal.

Das sich aber die Presse zu einer solch unqualifizierten und einseitigen Berichterstattung hinreißen lässt, ist traurig wie bezeichnend zugleich.

Re: Das ist also Qualitätsjournalismus?

gutes posting!!

Re: Das ist also Qualitätsjournalismus?

Ein sehr guter Kommentar. Glückwunsch.

Re: Re: Das ist also Qualitätsjournalismus?

Dankeschön, zum Glück sind die Postings auf 1500 Zeichen beschränkt ;)

0 4

http://alles-schallundrauch.blogspot.co.at/2010/12/was-in-schweden-als-vergewaltigung-gilt.html



Gast: fugazi
17.08.2012 12:59
14 5

...

wunderbar dass die poster hier, trotz der sehr oft entgegengesetzten politischen meinungen, sich zusammenfinden und den weg der wahrheit wählen!

mir graut vor diesem systematischen wahnsinn, man braucht kein verschwörungstheoretiker zu sein um zu wissen was hier passiert, umso trauriger der weg der presse, deren aufgabe es eigentlich sein sollte den menschen wahrheiten zu vermitteln und sich ehrlich und dadurch glaubwürdig gegen diesen komplott zu stellen!

anscheinend liegt jegliche hoffnung nur mehr im kleinen mann..


Re: ...

Alle Medien die es in Österreich gibt, sind nichts anders als Manipulationsmaschinen der Regierung. Die berichten, was ihnen angeschafft wird.

Re: Re: ...

Ich bin anderer Meinung. Sie berichten was sich am besten verkauft. Am besten verkaufen lässt sich das was die Menschen hören wollen. Dies muss oft nichts oder nur wenig mit der Realität zu tu haben, sondern einfach nur die Sensationslust der Menschen wecken. Deshalb ist die Kronenzeitung ja so erfolgreich. Über die menschlichen Fehler, Skandale oder Missgeschicke anderer zu lesen macht es einem selbst leichter die eigene Schwäche und oft schmäriche Realität zu verdrängen.

Re: Re: Re: ...

Tja, das mag alles ab dem Politik Teil zutreffen wollen. Nur im Politik Teil haben Sie keine Ahnung wie das abläuft.

Der normale Ablauf ist der, da treffen sich Journalist und Politiker im Hinterhof bei einem Kaffee. Er erzählt dann, wie es wirklich ist und sagt, was man da schreiben darf oder nicht.

Antworten Antworten Antworten Gast: Kaspar Hauser
17.08.2012 15:46
4 1

Re: Re: Re: ...

Die Regierung und die Medien gehen händchenhaltend durch die Welt und halten sich an das Motto: Hilfst du mir, dann hilf ich dir. Wenn die Medien einen genehmen Artikel schreiben werden sie mit Anzeigen belohnt, wenn sie mit Anzeigen oder Informationen belohnt werden schreiben sie politikerfreundliche Artikel. Schließlich muss man zusammenhalten, sonst könnte der Souverän noch aufmüpfig werden.

hab vor kurzem

einen Bericht über Assange gesehen und dachte: na ein bissi blauäugig war der aber schon, zu meinen, er komme damit ungeschoren davon. Und auch fand ich, dass er etwas einseitig mit der Aufdeckerei unterwegs war. Ein bissi was aus dem Kreml oder Teheran hätte die Sache vielleicht mehr in Balance gezeigt.

Gast: gabi
17.08.2012 12:48
5 11

Assange nach Schweden

Wozu die viele Aufregung um einen völlig bedeutungslosen und unsympatischen Australier, der im Sold des Schlächters Putin steht. Seine Zeit ist vorbei, lasst ihn doch machen was er will. Im übrigen traue ich den Schweden zu, dass sie ihm einen fairen Prozess machen. Eine Auslieferung an die USA kommt laut geltendem EU-Recht ohnehin nicht in Frage. Sich in die Botschaft von Ecuador (!!) zu flüchten, zeigt wohl wessen geistiges Kind er ist.

 
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