Äthiopien: Washingtons Mann in Ostafrika ist tot

Wien/Addis Abeba. Zwischen 2008 und 2012 scheinen 15 Jahre zu liegen – zumindest in Addis Abeba. Wer nach einigen Jahren die äthiopische Hauptstadt wieder besucht, wird manche Viertel kaum wiedererkennen. An allen Ecken und Enden scheinen Hochhäuser aus dem Boden zu wachsen, von Gerüsten aus Holz umklammert. Der Soundtrack von Addis Abeba im Jahr 2012 ist der Lärm von Hämmern und Baumaschinen.

In der Nacht auf Dienstag ist, vermutlich in einem Krankenhaus in Brüssel, der Mann gestorben, dem dieser Boom in einem der ärmsten Länder der Welt nicht zuletzt zugutegehalten wird: Premier Meles Zenawi. Kaum war die Nachricht von seinem Tod in der Welt, kursierten erste Befürchtungen, dem Land könnten unruhige Zeiten bevorstehen. Was zeigt, wie fragil dieser Boom ist. Dass ein Regierungssprecher sich flugs zur Feststellung genötigt sah, die Lage sei stabil und alles werde weiterhin seinen gewohnten Gang nehmen, war nicht gerade dazu angetan, diese Befürchtungen zu dämpfen.

Tentakel bis ins entlegenste Dorf

Zu sehr war alles auf den stets alert wirkenden Mann mit der randlosen Brille zugeschnitten, als dass sein Tod nicht eine gewaltige Zäsur wäre. Seit mehr als 20 Jahren hat Zenawi geherrscht, zuerst als Präsident, dann als Premier. Die regierende „Revolutionäre Demokratische Volksfront“ – real nicht besonders demokratisch und längst nicht mehr revolutionär – reicht mit ihren Tentakeln bis in die entlegensten Dörfer des 1,1 Millionen km2 großen Landes, sie ist die bestimmende Instanz. Und die bestimmende Instanz der Partei war Meles Zenawi.

Daran sollte sich nach dem Willen der Regierenden nichts ändern, schon gar nicht durch den Volkswillen. Als sich 2005 nach einer heftig umstrittenen Wahl massive Straßenproteste formierten, gingen die Sicherheitskräfte brutal dagegen vor und setzten auch Schusswaffen ein: Fast 200 Menschen starben, tausende Regimekritiker wurden verhaftet. Von denen, die wieder freikamen wählten manche, wie Berhanu Nega, das Exil. Bei der nächsten Wahl 2010 war die Welt für die Regierenden wieder in Ordnung: Mehr als 99 Prozent für die Partei – und keine Proteste.

Geschadet haben die autoritären Züge Meles im (westlichen) Ausland kaum. Dieses war zunächst höchst erfreut gewesen, als der gebildet wirkende junge Exrebell, eine führende Figur der „Tigray Volksbefreiungsfront“, 1991 das kommunistische Mengistu-Regime ablöste. Über die Jahre verstand er es geschickt, sich den USA als wichtiger Verbündeter anzudienen. Als es 2006 darum ging, die islamistischen al-Shabaab-Milizen aus Somalias Hauptstadt Mogadischu zu vertreiben, stand Äthiopien auf Wink aus Washington gern bereit.

Liebkind des Westens

Dass Äthiopien trotz aller Repression das Wohlwollen westlicher Geber nie verloren hat, und sich Entwicklungshelfer trotz nicht immer ganz leichter Arbeitsbedingungen nach wie vor die Klinke in die Hand geben, liegt daran, dass die Regierung tatsächlich die Entwicklung nach Kräften vorantreibt: Wenn Finanzstaatssekretär Ahmed Shide sagt: „Wir bauen Kraftwerke und Universitäten, nur 1,5 Prozent des BIPs gehen in Militärausgaben“, dann lässt sich diese Zahl zwar schwer kontrollieren, und Shide weiß freilich genau, was ausländische Gäste gern hören.

Doch es steckt mehr als ein Körnchen Wahrheit dahinter: Die Zahl der Schulen und Krankenstationen im Land ist unter Meles' Regierungszeit – auch dank internationaler Geber und Entwicklungs-NGOs – in die Höhe geschossen, es gibt mittlerweile, auch wenn die Qualität nicht immer mithalten kann, mehr als 30 Universitäten. Der in Pläne gegossene Wille zur Entwicklung und der Versuch, diese Pläne auch umzusetzen, stehen auf der Habenseite von 20 Jahren Meles, ebenso wie ein konstant hohes Wirtschaftswachstum (laut Regierung über acht Jahre immer mehr als elf Prozent, laut Weltbank etwas weniger).
Auf der anderen Seite steht die Repression, auch mit subtilen Methoden: Ein Gesetz von 2009 etwa beschränkt die Finanzmittel von lokalen NGOs drastisch, wenn diese nicht karitativ tätig sind, sondern etwa im Menschenrechtsbereich.

NGO-Gelder eingefroren

„Manche meinten, wir sollten uns als karitative Organisation registrieren lassen, aber die meisten wollten das nicht“, erzählte eine der Damen von der „Äthiopischen Frauen-Anwälte-Vereinigung“ im Gespräch mit Journalisten: „Wir wurden ja dazu gegründet, für die Rechte der Frauen zu kämpfen.“ Wegen dieser Prinzipientreue ließ die zuständige Behörde drei Viertel der Gelder der Organisation einfrieren: „Das hat unsere Tätigkeit sehr eingeschränkt“, klagte die couragierte Frau in ihrem spartanisch eingerichteten Büro in Addis.

Mit dem Ende der Ära Meles verbinden Opposition und Menschenrechtler die leise Hoffnung, dass Äthiopien neben Entwicklung künftig auch Rechtsstaat und Demokratie auf seine Fahnen heftet.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.08.2012)