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Assad: Ein Diktator vor dem Ende?
Brennpunkt Syrien: Der Aufstand gegen Assad
Kampf um Syrien: Bilder eines BürgerkriegsWien/Berlin/Paris/Ag. Während in Syrien die Kämpfe gegen das Regime täglich an Brutalität zunehmen, bereitet sich die Opposition im Exil bereits auf die Post-Assad-Ära vor: 45 syrische Regimekritiker präsentierten dazu am Dienstag einen Entwurf in Berlin. Das Papier wurde seit Jahresbeginn von unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Oppositionsgruppen, darunter dem tonangebenden Syrischen Nationalrat (SNC), erarbeitet. Die Regimekritiker bekennen sich in dem Dokument zu Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Ziel ist die Vorbereitung einer Übergangsregierung.
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle lobte den Vorstoß : „Das sind wichtige Denkanstöße für einen demokratischen Neubeginn.“ Er forderte die Opposition auf, unter „dem Dach von Demokratie und religiöser Pluralität“ zusammenzufinden.
„Opposition zu gespalten“
Für heftige Kontroversen sorgte unterdessen ein Vorstoß aus Frankreich. Als erster westlicher Regierungschef hatte Montagabend der französische Präsident François Hollande die syrische Opposition zur Bildung einer provisorischen Übergangsregierung aufgerufen. Frankreich würde diese anerkennen, sagte er. Hollande warnte das syrische Regime außerdem vor dem Einsatz von chemischen Waffen. Sonst würde Frankreich militärisch in den Konflikt eingreifen, drohte er.
Die USA kritisierten den Vorstoß aus Frankreich. Für eine Übergangsregierung sei es noch zu früh, hieß es aus Washington. Die Opposition sei zu gespalten. Die syrische Opposition selbst müsse entscheiden, wann sie bereit sei, Namen für eine Übergangsregierung zu nennen.
Im Kampf gegen die Aufständischen setzt das syrische Regime indes immer stärker auf den Einsatz der Luftwaffe. Die Kämpfe in Damaskus erreichen unterdessen auch Stadtteile, die von der Gewalt bisher weitgehend verschont geblieben sind.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.08.2012)
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