IAEA beschließt Resolution gegen den Iran

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat in einer Resolution ihre "ernste Sorge" über das umstrittene iranische Atomprogramm geäußert. Der von der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland vorgelegte Text erhielt am Donnerstag bei der Sitzung des Gouverneursrats in Wien die Stimmen von 31 der 35 Mitglieder, wie Diplomaten mitteilten. Dagegen votierte lediglich Kuba. Ecuador, Ägypten und Tunesien enthielten sich.

Die Resolution fordert den Iran zur umgehenden und vollständigen Kooperation mit der IAEA auf. Zudem rügt der Text die Weigerung Teherans, den Inspekteuren Zugang zu gewissen Anlagen zu gewähren. Dies betrifft vor allem die Militäranlage von Parchin. Die IAEA verdächtigt den Iran, dort Tests zur Entwicklung von Atomsprengköpfen vorgenommen zu haben. In ihrem jüngsten Bericht hatte die IAEA dem Iran vorgeworfen, in Parchin Spuren beseitigt zu haben.

Zudem hatte die IAEA in dem Bericht Ende August von einer Verdoppelung der Zahl der Zentrifugen in der Anlage von Fordo geschrieben. In der unterirdischen Urananreicherungsanlage nahe der zentraliranischen Stadt Qom seien rund 2000 Zentrifugen installiert gegenüber rund 1000 im Mai. Allerdings seien nur etwa davon 700 in Betrieb. Mit den Zentrifugen kann der Iran Uran bis zu einem Grad von 20 Prozent anreichern.

Diplomatischer Weg bekräftigt

Vor dem Hintergrund von Drohungen Israels, iranische Atomanlagen anzugreifen, kann die Resolution außerdem als Bekräftigung des diplomatischen Wegs durch den Westen verstanden werden. Gegenüber Teheran ist es ein Zeichen der Einheit. Zuletzt hatte der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution verabschiedet.

Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass der Iran mit seinem Atomprogramm Bomben anstrebt und es nicht wie behauptet nur der Stromerzeugung dient. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, deshalb können die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschließen.

"Der Gouverneursrat betont die wiederholte Erkenntnis von IAEA-Chef Yukiya Amano, dass die Agentur nicht glaubwürdig versichern kann, dass alles Nuklearmaterial im Iran nur zu friedlichen Zwecken genutzt wird, da der Iran nicht zu der dafür notwendigen Kooperation bereit ist", heißt es nun in der Resolution.

Iran: "Kontraproduktiv"

Der US-Botschafter bei der IAEA, Robert Wood, sagte, die Botschaft der Resolution sei "sehr klar". Sie werde den Druck auf den Iran aufrechterhalten und erhöhe die Isolierung des Landes. Irans Botschafter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh, bezeichnete dagegen nach der Sitzung in Wien die Resolution als kontraproduktiv. Sie diene nicht der Lösung des Konflikts und belaste das Verhältnis der Behörde zum Iran.

(APA/AFP/dpa)