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KommentierenEin türkisches Gericht hat am Freitag hochrangige Ex-Generäle wegen eines angeblichen Putschversuchs gegen die Regierung zu lebenslanger Haft verurteilt. Darunter seien die ehemaligen Chefs der Marine und Luftwaffe des Landes, erklärte das Gericht in Silivri bei Istanbul zum Abschluss des sogenannten "Vorschlaghammer"-Prozesses laut einem Bericht des türkischen Nachrichtensenders NTV. Es war das erste Urteil in einer Reihe von Prozessen, in denen es um mutmaßliche Putschpläne der Militärs gegen die islamisch-konservative Regierung in Ankara geht.
Ex-General Cetin Dogan wurde dem Bericht zufolge als mutmaßlicher Anführer der Putschisten verurteilt. Von den insgesamt 365 Angeklagten erhielten mindestens 34 einen Freispruch, wie NTV meldete. Die Urteilsverkündung wurde nach der Bekanntgabe der ersten Urteile auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Nach der Entscheidung vom Freitag dürfte ein Berufungsverfahren beginnen, das mehrere Jahre dauern könnte.
In dem Prozess von Silivri ging es um ein Planspiel von Militärs in Istanbul im Jahr 2003, bei dem laut Gerichtsurteil der Sturz der damaligen AKP-Regierung besprochen wurde. Die Verschwörer sollen im Rahmen des Planspiels namens "Balyoz" ("Vorschlaghammer") unter anderem einen Bombenanschlag auf eine Istanbuler Moschee geplant haben, um Spannungen in der Gesellschaft eskalieren zu lassen und so die Grundlagen für einen Putsch zu schaffen. Die Angeklagten wiesen die Anschuldigungen zurück und warfen der Staatsanwaltschaft vor, manipulierte Beweismittel präsentiert zu haben.
Die türkischen Militärs haben seit 1960 vier gewählte Regierungen gestürzt und drohten 2007 offen mit einem Putsch gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Gegner Erdogans sagen, die Regierung benutze die juristischen Ermittlungen gegen Offiziere aus politischen Motiven, um die Armee dauerhaft zu schwächen und das Ansehen der Streitkräfte in der Bevölkerung zu zerstören.
(APA/AFP)
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