Wenn der Technokrat geht: Wer folgt auf Monti?

Rom. Es war ein Signal an die Welt, an die Finanzmärkte, an den Internationalen Währungsfonds und an alle, die sich global um Italien sorgen: Im US-amerikanischen Fernsehsender CNN hat Premier Mario Monti mitgeteilt, er werde bei der Parlamentswahl im Frühjahr 2013 nicht kandidieren: „Ich halte es für wichtig, dass in Italien das politische Leben wieder anfängt.“ Auf Deutsch: Die Zeit der „Technokraten“-Regierung läuft ab.

Für Italien war Montis Ankündigung nicht neu. Dass er die Wahl als „Endpunkt meiner politischen Karriere“ betrachtet und danach nur noch das Ehrenamt eines „Senators auf Lebenszeit“ bekleiden will, das hat der 69-jährige Ökonom schon mehrfach gesagt.

Er konnte auch gar nicht anders. Bei der Parlamentswahl kandidieren, das würde für ihn heißen, sich vor den Karren einer Partei spannen zu lassen. Genau das wollte Monti bisher nicht und das will er auch künftig um jeden Preis vermeiden, weil er damit seinen Ruf als unparteiischer Sanierer diskreditieren würde. Es fänden sich bestimmt Leute, die eigens für Monti in den nächsten Wochen eine neue Partei aus dem Boden stampfen würden – Silvio Berlusconi hat 1993/94 vorgemacht, wie das geht –, aber ein solcher Typ von Machtmensch ist Monti nicht.

Doch wer oder was kommt nach ihm? Berlusconis Partei „Volk der Freiheit“ ist zerrüttet von internen Querelen und Skandalen und von der Ungewissheit, ob sie ihre Zukunft ohne ihren 76-jährigen Chef oder doch noch einmal mit ihm planen muss bzw. darf.

Sozialdemokraten verzetteln sich

Für einen Wahlsieg stehen die Chancen sowieso schlecht; vielleicht etwas besser im erneuerten Bündnis mit der rechtslastigen „Lega Nord“. Damit würden aber exakt dieselben Kader an die Macht zurückkehren, die Italien in den Niedergang geritten haben.

Die irgendwie linke „Partito Democratico“ als stärkste Kraft der Opposition hat allen Umfragen nach die größten Chancen, verzettelt sich aber in Richtungs- und Personaldebatten. Matteo Renzi, der erst 37-jährige Bürgermeister von Florenz, ist gerade auf parteiinterner Vorwahlkampftour, um – wie er sagt – die alte Garde zu „verschrotten“. Die lässt sich das freilich nicht gefallen. Wer Spitzenkandidat wird, bleibt offen. Klar ist nur: Ein Sozialdemokrat als Premier müsste jede der vielen Parteiströmungen am Regieren beteiligen. Darin läge der Keim des Zerfalls.

Die Christdemokraten – sie kamen 2008 auf gerade einmal 5,6 Prozent – wären gerne größer, als sie sind. Parteichef Pier Ferdinando Casini, der seine „Partei“ unlängst aufgelöst hat, dies aber nachträglich nicht ernst gemeint haben will, hätte gerne Monti als Aushängeschild. Weil der aber nicht will, schlägt Casini als nationale Konsensfigur derzeit einen „Monti in Frauengestalt“ vor.

Hoffnungsträgerin Marcegaglia

Er/Sie heißt Emma Marcegaglia und alle Beobachter fragen sich, ob Casini etwas nicht verstanden hat oder ob er die Wähler für dumm verkaufen will: Die durchaus angesehene Marcegaglia führt einen Stahlkonzern und war jahrelang Chefin des italienischen Industrie-Dachverbandes. Eine unparteiische Politik à la Monti ist von ihr am allerwenigsten zu erwarten. Leitartikler räumen zwar ein, dass eine einseitige Industriepolitik als vorübergehende Schwerpunktsetzung der Wirtschaft vielleicht sogar ganz gut bekäme. Aber die Flächenbrände der dadurch evozierten sozialen Unruhen wären schwer beherrschbar.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.09.2012)