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KommentierenNew york. Für Heinz Fischer zählen die symbolischen Gesten und kleinen diplomatischen Erfolge beim jährlichen „Markt der internationalen Meinungsbildung“, wie der Bundespräsident den Basar der 120 Staats- und Regierungschefs bei der UN-Generalversammlung umschrieb. Dass ihm der mongolischer Vertreter quasi zwischen Tür und Angel in den Hallen des UN-Hauptquartiers in New York die Unterstützung für die Anti-Korruptionsakademie in Laxenburg – ein Steckenpferd der österreichischen Außenpolitik – signalisierte, wertete er als Fortschritt. Als dritter UN-Standort sammelt Wien eifrig Zusagen für die Aufwertung als internationale Drehscheibe – es ist die 31.
Bei Gesprächen unter anderem mit Palästinenser-Präsident Abbas, Jordaniens König Abdullah oder Frankreichs Präsident François Hollande – einem „alten Bekannten“ aus den Hochzeiten der „Sozialistischen Internationale“ – befand sich Fischer in New York am Puls der Weltpolitik. Als Nachbar unmittelbar vom Bürgerkrieg in Syrien in Mitleidenschaft gezogen, hält der jordanische König nach Worten Fischers einen Sturz des Assad-Regimes für unvermeidlich – allerdings erst im Laufe des nächsten Jahres.
Ein schnelles Ende des Blutbads ist nicht in Sicht. Wegen der Blockade Chinas und Russlands, so Außenminister Michael Spindelegger, fehle der UNO das Instrumentarium, wirksam gegen Syrien vorzugehen. Auch für US-Präsident Barack Obama kommt eine Intervention vor der US-Wahl nicht infrage. In der Iran-Politik erwäge die EU indessen eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen, wie Spindelegger und sein französischer Kollege Laurent Fabius durchblicken ließen.
Tennispartie zur Entspannung
Für Spindelegger ist es ein positives Zeichen, dass die Eurokrise in New York nicht im Blickpunkt steht. Im dichten Terminkalender fand der Vizekanzler sogar Zeit für ein wenig Entspannung – eine Tennispartie. Dass er im UN-Medien-Terminplan als australischer Ministerpräsident aufschien, sorgte eher für gequälte Heiterkeit.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.09.2012)
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