Wikileaks: Assange will Regierungschefin klagen

Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange erwägt eine Diffamierungsklage gegen die australische Regierungschefin Julia Gillard. Gillards Äußerungen vor zwei Jahren, die Wikileaks-Veröffentlichung vertraulicher US-Depeschen sei "illegal" und "grob fahrlässig" gewesen, habe zu den massiven finanziellen Verlusten der Enthüllungsplattform beigetragen, sagte Assange in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der australischen Aktivistengruppe GetUp. Deshalb habe er eine Reihe Anwälte in Sydney damit beauftragt, die Möglichkeiten einer Klage zu untersuchen.

Wikileaks sei bis heute keines Gesetzesbruchs überführt worden, gleichwohl seien Gillards Aussagen gegen die Internet-Plattform verwendet worden, führte Assange weiter aus. So habe sich Mastercard Australia ausdrücklich auf die Premierministerin berufen, um die Entscheidung zu rechtfertigen, Spendenzahlungen über die Kreditkarte zu blockieren, sagte Assange in dem Interview, von dem ein Video auf die Internetseite der Gruppe GetUp gestellt wurde.

Kandidatur für australischen Senat

Der Australier, der plant, im kommenden Jahr für den australischen Senat zu kandidieren, hält sich derzeit in der ecuadorianischen Botschaft in Großbritannien auf. Er soll eigentlich in Schweden zu Vorwürfen sexueller Vergehen vernommen werden, befürchtet aber nach eigenen Angaben, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihn die Justiz wegen Spionage und Geheimnisverrats belangen könnte. Deshalb war er im Juni in die ecuadorianische Botschaft geflohen und erhielt dort im August offiziell Asyl. Sollte er das Botschaftsgebäude verlassen, droht ihm jedoch die Festnahme durch die britische Polizei.

Assange-Anhänger müssen Kaution zahlen

Ihre Unterstützung für Assange kommt indes neun seiner Anhänger teuer zu stehen: Ein britischer Richter wies sie an, bis Anfang November die Kaution in Höhe von 93.500 Pfund (115.850 Euro) für Assange zu zahlen. Die Summe wird fällig, weil der 41-Jährige mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschafter Mitte Juni gegen Bewährungsauflagen verstieß.

Assange war auferlegt worden, sich täglich auf einer Polizeistation zu melden. Er flüchtete jedoch in die Botschaft, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo er wegen Vergewaltigungsvorwürfen verhört werden soll. Die Assange-Anhänger argumentierten, sie sollten für Assanges Asylantrag nicht bestraft werden.

Wikileaks hatte durch die Veröffentlichung von Informationen zu den Einsätzen im Irak und in Afghanistan sowie von rund 250.000 vertraulichen US-Diplomatendepeschen den Zorn der US-Regierung auf sich gezogen. Die USA haben bisher jedoch keine juristischen Schritte gegen Assange unternommen.

(APA/AFP)