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KommentierenDie Israelis sollen so schnell wie möglich ein neues Parlament wählen. Das kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstagabend vor Journalisten in Jerusalem an. "Ich will das Volk um ein neues Mandat bitten", sagte Netanjahu. Ein genaues Datum für den Urnengang nannte er noch nicht. Er sprach jedoch von einem kurzen Wahlkampf von drei Monaten. Seine Koalition würde bis dahin weiterregieren.
Israel stünden jetzt große neue Herausforderungen bevor. "Wir müssen sicherstellen, dass der Iran keine Atombombe bekommt", sagte der Regierungschef. Israel müsse sich außerdem bemühen, Friedensabkommen mit den arabischen Nachbarstaaten zu wahren und bei künftigen Friedensverhandlungen auf seinen Interessen zu bestehen.
Urnengang am 12. Februar?
Die Entscheidung war bereits vorher durchgesickert, nachdem Likud-Chef Netanjahu am Dienstag Gespräche mit den Chefs der anderen Koalitionsparteien geführt hatte. Der Premier wolle durch die vorgezogene Wahl offenbar seine relativ gute Position ausnutzen und verhindern, dass sein Gegner stärker werden, hieß es in politischen Kreisen laut der Zeitung "Haaretz".
Der israelische Rundfunk meldete, Netanjahu strebe Wahlen am 12. Februar an, die Opposition wolle einen noch früheren Zeitpunkt. Es werde damit gerechnet, dass das Parlament (Knesset) am kommenden Montag für seine eigene Auflösung stimmt. Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Herbst 2013 abgehalten werden.
Netanjahu hatte im Mai schon einmal Neuwahlen binnen vier Monaten angekündigt. In einem Überraschungscoup hatte er jedoch zwei Tage später eine Große Koalition mit der oppositionellen Kadima-Partei gebildet. Der Pakt mit Kadima zerbrach jedoch im Juli an einem Streit über die allgemeine Wehrpflicht. Seither wurde mit vorgezogenen Neuwahlen gerechnet.
(APA)
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