Berlusconi will Montis Kopf

Rom. Der Schweiß rann dem Cavaliere über die dicke Schminke, die von Schönheitsoperationen gestraffte Gesichtshaut war noch angespannter als sonst, die Augen zu schmalen Schlitzen verengt. Dann legte Silvio Berlusconi mit gepresster Stimme los. Zunächst hielt sich seine Suada im Bereich des Erwartbaren: Italien sei keine Demokratie mehr, sondern „eine Diktatur der Richter“, erklärte der Ex-Premier am Wochenende, nachdem ihn ein Mailänder Gericht am Freitag wegen Steuerbetrugs zu vier Jahren Haft verurteilt hatte. Er, Berlusconi, sei daher verpflichtet, doch in der Politik zu bleiben, um den „Planeten Justiz“ zu reformieren – damit das, was ihm widerfahren sei, nicht auch noch anderen unschuldigen Bürgern passiere.

Doch dann ließ er die Bombe platzen: Als ob Mario Monti schuld daran wäre, erklärte Berlusconi, dass er sich nun überlegen müsse, der Regierung das Vertrauen zu entziehen. Seinen Nachfolger Monti stellte Berlusconi als willfährigen Erfüllungsgehilfen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel dar, der „zu hundert Prozent die vom deutschen Hegemon angeordneten Auflagen ausgeführt“ und Italien damit in die Krise getrieben habe. „Der von der Signora Merkel verfügten Politik muss ein Riegel vorgeschoben werden“, betonte Berlusconi, der Merkel auch für seinen Sturz verantwortlich macht: Sie habe 2011 die Bundesbank angewiesen, italienische Anleihen zu verkaufen, um deren Zinsen in die Höhe zu treiben – mit dem Ziel, in Rom einen Regierungswechsel herbeizuführen, so die Verschwörungstheorie.

Wie mächtig ist Berlusconi noch?

In Rom – und vermutlich auch auf den internationalen Finanzmärkten – rätselt man nun, wie ernst es Berlusconi mit seiner Drohung ist, die Regierung Monti zu stürzen. Und ob er überhaupt noch die Macht hätte, einen Regierungssturz in seiner Partei PDL durchzusetzen. Diverse prominente Exponenten der PDL-Partei haben am Wochenende durchblicken lassen, dass sie eine vorzeitige Beendigung der Legislatur für keine gute Idee halten: Ex-Außenminister Franco Frattini erklärte, „dass ich mich in einer derartigen Politik nicht wiedererkennen würde“.

Unmittelbar nach dem Urteil vom Freitag hatte der vor Wut schäumende Berlusconi zunächst laut darüber nachgedacht, bei der Wahl im kommenden Frühling möglicherweise doch wieder als Spitzenkandidat anzutreten. Das zog er nun wieder zurück.

Fest steht aber, dass Berlusconi mit seinen populistischen und antieuropäischen Rundumschlägen vom Wochenende seine ohnehin in „Falken“ und „Tauben“ gespaltene Partei vor eine Zerreißprobe stellt. Und dass er sein erklärtes Ziel, bei der kommenden Wahl ein Bündnis mit den moderaten Mitte-Parteien zu schmieden, mit seiner neuen Positionierung im Lager der Anti-Monti-Hardliner gleich selbst beerdigt hat.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.10.2012)