Finnland: Konservative gewinnen Kommunalwahlen

Bei den Kommunalwahlen in Finnland ist die konservative Nationale Koalitionspartei von Ministerpräsident Jyrki Katainen am Sonntag erneut als Sieger hervorgegangen. Nach Auszählung von 99,7 Prozent der Stimmen kam sie auf 21,9 Prozent. Mit 19,6 Prozent belegen die Sozialdemokraten den zweiten Platz.

Als einzige Partei legten die rechtspopulistischen Wahren Finnen zu. Sie konnte ihr Ergebnis gegenüber den Wahlen von 2008 mit 12,3 Prozent mehr als verdoppeln. Das Ergebnis ist aber weit entfernt von dem erdrutschartigen Sieg, den sie bei den Parlamentswahlen im letzten Jahr verbuchen konnte. Für Parteichef Timo Soini ist dies alles andere als ein Rückschlag: "Wir sind der große Sieger dieser Wahl." Die Partei bekomme fast 1.200 neue Gemeinderatssitze. "Das ist ein gewaltiger Erfolg." Auch die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Finanzministerin Jutta Urpilainen, räumte ein, dass die Wahren Finnen ihre Position in der finnischen Parteienlandschaft gefestigt hätten.

"Wir sind sehr zufrieden"

Die gleichmäßigen Verluste bei nahezu allen Parteien seien den Wahren Finnen zuzuschreiben, meinte Katainen. Seit den Parlamentswahlen hätten die Konservativen aber hinzugewonnen, während das Vertrauen in die Wahren Finnen gesunken sei. "Wir sind sehr zufrieden, dass die Werte der Nationalen Koalitionspartei soviel Unterstützung bekommen haben", sagte Katainen am Wahlabend. "Sehr zufrieden", mit dem Abschneiden seiner Partei war auch der neue Vorsitzende der Juha Sipilä der oppositionellen Zentrumspartei, die 18,7 Prozent der Stimmen bekam.

Sipilä interpretierte das Ergebnis als Bestätigung für die Arbeit der Zentrumspartei bei der umstrittenen Kommunalreform. Die Grüne mussten nur geringe Einbußen in Kauf nehmen, sie bekamen 8,5 Prozent. Für die Kandidaten des Linksbündnisse stimmten 8,0 Prozent.

Der Wille, zusammenzuarbeiten

In den vergangenen Wochen hatten sich zwei der sechs Koalitionsparteien, die Nationale Koalitionspartei und die Sozialdemokraten, heftig über die Reform der Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen gestritten. Am Wahlabend gab sich Urpilainen versöhnlich. "Ideologisch habe ich mit Katainen wenig gemein, aber doch den Willen, zusammenzuarbeiten".

Die Wahlbeteiligung war mit 58,2 Prozent über drei Prozentpunkte geringer als vor vier Jahren.

(APA)