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KommentierenFrankreichs Präsident François Hollande hat am Mittwoch Gespräche "ohne Vorbedingungen" zwischen Israel und Palästinensern gefordert. Nur Verhandlungen könnten zu einer endgültigen Lösung in Palästina führen, sagte Hollande am Mittwoch in Paris nach einem Treffen mit Benjamin Netanjahu. Hollande übte zudem Kritik an der Siedlungspolitik Israels in den palästinensischen Gebieten.
Netanjahu versicherte dagegen, sein Land sei offen für Gespräche. Wie üblich gab er der palästinensische Seite die Schuld an der Verhandlungsblockade. Mit Blick auf das iranische Atomprogramm, von dem sich Israel bedroht fühlt, forderte Hollande konkrete Schritte des Irans. Paris sei jedenfalls bereit, den Druck auf Teheran durch weitere Sanktionen zu erhöhen.
An diesem Donnerstag wollen Netanjahu und Hollande der Terroropfer an einer jüdischen Schule in Toulouse gedenken. Geplant ist ein Besuch des Gymnasiums Ozar Hatorah in der südfranzösischen Stadt. An der Schule hatte der später bei einem Polizeieinsatz getötete Mohamed Merah im März drei Kinder und einen Religionslehrer erschossen. Einige Tage zuvor hatte der Islamist bereits in Toulouse und Montauban drei Soldaten getötet.
"Moment der Wahrheit"
Die deutsche Regierung reagierte indes zurückhaltend auf Aussagen des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak, wonach der Iran seine Atomwaffenpläne vorübergehend auf Eis gelegt habe. Barak sagte der Zeitung "Daily Telegraph" vom Mittwoch, Teheran habe mehr als ein Drittel seines angereicherten Urans in die zivile Forschung gegeben und damit den "Moment der Wahrheit" um acht bis zehn Monate verschoben.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin hob hervor, für die Bundesregierung gebe es keine neue Lage. Es bleibe dabei, dass der Iran "endlich in substanzielle Veränderungen" einsteigen und "Zweifel an der ausschließlich friedlichen Nutzung" seines Atomprogramms ausräumen müsse. Die Bundesregierung setze zusammen mit ihren Partnern weiter auf eine diplomatische Lösung. Es bleibe bei dem "Verhandlungsangebot" an den Iran, aber auch bei der Bereitschaft, die "Sanktionsschraube" weiter anzuziehen.
(APA/AFP)
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