Chávez bleibt Präsident - auch ohne Vereidigung

05.01.2013 | 17:24 |   (DiePresse.com)

Todkrank? Venezuelas Staatsführung rechnet offenbar nicht damit, dass der krebskranke Präsident in dieser Woche heimkommt.

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Caracas. Formalitäten sollen zunächst einmal beiseite gestellt werden: Venezuelas Staatsführung will auf die Vereidigung des schwer erkrankten Präsidenten Hugo Chávez für seine neue Amtszeit vorerst verzichten. Chávez bleibe im Amt, auch wenn er wegen seiner Krebsbehandlung auf Kuba nicht zu der ursprünglich für Donnerstag angesetzten Vereidigungszeremonie in seine Heimat kommen könnte, sagte Vizepräsident Nicolás Maduro im Staatsfernsehen.

Die Formalität der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof des Landes nachgeholt werden, erklärte Maduro. Während des Fernsehauftritts hielt er eine Taschenbuchausgabe der venezolanischen Verfassung in der Hand und betonte, dass der Text von einer „dynamischen Flexibilität" geprägt sei.

Chávez ist im Oktober für eine vierte Amtszeit wiedergewählt worden. Laut der Verfassung muss er am 10. Jänner den Amtseid ablegen. Sollte dies nicht möglich sein, müssten eigentlich binnen 30 Tagen Neuwahlen stattfinden. Das hat bislang die Opposition erklärt. Maduro will sich darüber hinwegsetzen: Die Verfassung erlaube dem Präsidenten eine vorübergehende Abwesenheit von 90 Tagen, die um eine weitere 90-Tage-Frist verlängert werden könne, sagte er.

Der 58-jährige Chávez ist am 11. Dezember in Kuba wegen eines Tumors operiert worden. Es war die vierte Krebsoperation seit der ersten Diagnose der Krankheit 2011. Am Donnerstag ist bekannt gegeben worden, dass er nun auch an einer Lungenentzündung leidet; sein Gesundheitszustand dürfte sich insgesamt nicht gebessert haben.

Für gestern war eine Sitzung des venezolanischen Parlaments angesagt. Es sollte zusammentreten, um seine neue Führung zu wählen, konkret: Parlamentspräsident Diosdado Cabello sollte in seinem Amt bestätigt werden. Allen war klar: Ein anderer Abstimmungsausgang würde Gerüchte eines bevorstehenden Machtkampfs zwischen Cabello und Chávez' designiertem Nachfolger Maduro nähren. In den vergangenen Tagen hatten beide Politiker derartige Spekulationen zurückgewiesen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 6. Jänner 2013)

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6 Kommentare

Chavez bleibt Praesident-auch ueber seinen Tod hinaus

Dort ist alles moeglich...

da wird unser HBP

bald eine Trauerreise machen müssen, denn linke Diktatoren muß man immer die Ehre erweisen. Quasi Probe für Kuba

Re: da wird unser HBP

Ja, der Unterschied zwischen einem gewählten Präsidenten und einem Diktator ist schon schwer zu erkennen, wenn man die ideologische Brille aufhat.

Eid

Für Linke ist der Eid natürlich nur eine Formsache. So wie die Verassung ,kennen wir ja aus der DDR Cuba Nordkorea usw.

Re: Eid

Verfassung sorry

Reine Venezuelanische Demokratie

Ja man dreht das Grundgesetz wie man es braucht.

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