Wie vital ist der transatlantische Patient?

Nato-Generalsekretär Rasmussen warnte die Allianz vor weiteren Rüstungskürzungen.

München/Hd. Wenn Politiker und Diplomaten ostentativ erklären, es stehe in einer spezifischen Sache alles zum Besten, ist es meist nicht falsch, sich Sorgen zu machen. Diesfalls stünde es um das transatlantische Verhältnis nicht zum Besten, so vehement wie dieses auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende für gesund und quicklebendig erklärt wurde, allen voran von US-Vizepräsident Joe Biden: Noch nie sei dieses Verhältnis tiefer und wichtiger gewesen als heute. „Wir brauchen euch, und, bei aller Bescheidenheit, ihr braucht uns!“, sagte Biden und trat vehement dafür ein, die Beziehungen mit einer transatlantischen Freihandelszone auf eine neue Stufe zu heben: „Das wäre so wichtig für Wachstum und das Schaffen von Jobs. Wir müssen da einfach Erfolg haben.“

Einer wollte beim Gesundbeten zumindest nicht vorbehaltlos mitmachen: Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der sich einen Seitenhieb auf die Obama-Regierung wegen ihrer Konzentration auf Asien nicht verkneifen wollte. Es werde ja gern von einem pazifischen Jahrhundert gesprochen, spielte er auf einen von Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton geprägten Begriff an. „Für eine Jahrhundertbilanz ist es im Jahr 2013 etwas zu früh. Das wäre intellektuelle Hochstapelei.“

„Wir müssen vorbereitet sein“

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach der Allianz zwar nicht die Vitalität ab, warnte aber eindringlich vor starken Einschnitten bei den Verteidigungsetats: „Wir müssen auf jede Bedrohung vorbereitet sein. Kürzungen jetzt werden zu stärkerer Unsicherheit in der Zukunft führen, das können wir uns nicht leisten.“ Diesen Fehler habe man schon nach dem Kalten Krieg begangen, mit dem Ergebnis, dass man auf die Kriege in Ex-Jugoslawien denkbar schlecht reagiert habe.

„Jetzt kommt der Moment auf der Wehrkundetagung, wo der Amerikaner den europäischen Jungs sagt, sie sollen mehr in die Verteidigung investieren“, sagte ein Vertreter des Pentagons, den alten Namen der Sicherheitskonferenz gebrauchend. „Heuer kann ich das gleich auch meiner eigenen Regierung sagen.“ freihandelszone S. 14

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2013)

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