Budget: KP rüstet drastisch auf

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Nur die USA geben mehr fürs Militär aus als China.

Peking/Lee. Die meiste Zeit dösten die Teilnehmer des Volkskongresses vor sich hin. Doch einmal löste Chinas scheidender Premier einen wahren Begeisterungssturm in der Großen Halle des Volkes aus: Als er die Aufstockung des Wehretats ankündigte und „Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität des Landes“ beschwor.

Angesichts der anhaltenden Konflikte mit Japan und den südostasiatischen Nachbarn über Inseln und Rohstoffe im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer will Chinas Führung ihren Militäretat in diesem Jahr um 10,7 Prozent auf umgerechnet rund 91 Milliarden Euro erhöhen. Damit verfügt China nach den USA über das zweithöchste Wehrbudget der Welt – allerdings mit großem Abstand. Der Etat der Vereinigten Staaten liegt noch immer über dem Fünffachen.

Damit ist der Anstieg von Chinas Militärausgaben zwar leicht zurückgegangen. Im Vorjahr betrug der Zuwachs noch 11,6 Prozent. Experten der US-Regierung gehen jedoch davon aus, dass Chinas tatsächliches Militärbudget doppelt bis dreimal so hoch ist. Zudem soll es auch bei den Ausgaben für die innere Sicherheit 2013 einen deutlichen Anstieg geben. Bereits 2012 legten diese Ausgaben um 12,3 Prozent auf rund 90 Milliarden Euro zu. 2013 sollen sie um weitere 8,7 Prozent wachsen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.03.2013)

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