Rüstung: „Made in China“-Waffen boomen weltweit

Peking/Stockholm. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Chinas Premier beklagte Li Keqiang am Sonntag, mit den ständig steigenden Staatsausgaben könne es so nicht weitergehen. Da durch den Aufbau eines Sozialsystems notwendige Ausgaben bevorstünden, müsse in anderen Bereichen gespart werden. Das Militär fällt für Li aber nicht darunter.

Trotzdem stimmte gestern der Volkskongress mit großer Mehrheit für eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben: Sie sollen im Vergleich zum Vorjahr um 10,7 Prozent steigen. Dabei stieg der Militäretat 2012 bereits um real 11,6 Prozent auf rund 90 Mrd. Euro. Chinas Aufrüstung betrachten die Nachbarstaaten der Volksrepublik und die USA mit großer Sorge. Japan, die Philippinen und Vietnam streiten mit China um Territorium im Ost- und Südchinesischen Meer. Vor allem der Inselstreit mit Japan drohte im vergangenen Herbst zu eskalieren.

Obwohl die USA mit 45,3 Prozent der weltweiten Verteidigungsausgaben dominierende Militärmacht bleiben, holt China auf: Die Volksrepublik liegt bei den Militärausgaben inzwischen auf Platz zwei weltweit. Wenn das Wirtschaftswachstum  anhalte, könne das Land die USA zwischen 2025 und 2028 eingeholt haben, so Experten.

Chinesische Waffen für Pakistan

Auch auf dem internationalen Waffenmarkt ist China im Kommen: 2012 war das Reich der Mitte der drittgrößte Lieferant von Kriegsmaterial, das geht aus den Zahlen über den globalen Waffenhandel hervor, die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri heute veröffentlicht. China steigerte seine Verkäufe um 162 Prozent, angekurbelt durch Großaufträge aus Pakistan. „Peking etabliert sich mehr und mehr als Versorger einer wachsenden Zahl wichtiger Abnehmerstaaten“, sagt Paul Holtom, Direktor von Sipris Programm für die Waffenhandelskontrolle.

Beherrscht wird der Rüstungsexport von den USA (30 Prozent) und Russland (26 Prozent). Der weltweite Waffenhandel nahm 2008–2012 gegenüber 2003–2007 um 17 Prozent zu. Die USA und Russland steigerten das Volumen ihrer Verkäufe um 16 respektive 28 Prozent. Weltmarktführer USA belieferte 85 Länder, mit Südkorea als wichtigstem Kunden. Auch der Irak und Afghanistan steigen mit dem Abzug der US-Truppen zu immer wichtigeren Abnehmern auf.  Russland ist größter Lieferant von Rüstungsmaterial an Indien und China und für mehr als 70 Prozent der Waffenlieferungen an Syrien verantwortlich.

In Europa sanken die Waffenimporte in den letzten fünf Jahren um 20 Prozent, ein Trend, der sich weiter verstärken dürfte, wenn die Krisenjahre in der Statistik voll durchschlagen. Deutschland – ebenfalls unter den ersten fünf Großexporteuren – lieferte 35 Prozent seines Rüstungsexports an andere europäische Staaten, neben Griechenland, Spanien und der Türkei ist Südkorea wichtigster Abnehmer.

Blühende Fernost-Geschäfte

Doch die größten Waffenkunden sitzen in Fernost. Asien stand 2008–12 für fast die Hälfte der globalen Importe, wobei Indien China den Rang als größter Käufer abgelaufen hat. Dahinter folgen mit Pakistan, Südkorea und Singapur drei weitere asiatische Staaten. Während Indien seine Ausgaben um 59 Prozent erhöhte und nun – vor allem in Russland – zwölf Prozent der weltweiten Käufe tätigt, sattelte China von Importen auf Eigenproduktion um. Neue chinesische Waffen sind aber  weiterhin mit ausländischen Komponenten ausgerüstet: So trägt Chinas erster Flugzeugträger eine ukrainische Hülle, die wichtigsten Kampfflugzeuge fliegen mit russischen Motoren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.03.2013)