Italien: Bersani wagt sich an Regierungsbildung

23.03.2013 | 09:53 |   (DiePresse.com)

Der Mitte-links-Chef sucht Wege zur Bildung eines tragfähigen Kabinetts. Spätestens am Dienstag muss er berichten, ob die Bedingungen für eine solide Koalition im Parlament vorhanden sind.

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Für Italiens Mitte-Links-Chef Pierluigi Bersani hat ein arbeitsreiches Wochenende begonnen. Der Vorsitzende der "Demokratischen Partei" (PD), der am Freitagabend von Staatspräsident Giorgio Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt worden ist, startet am Samstag mit politischen Konsultationen, um Wege zur Bildung eines tragfähigen Kabinetts zu finden.

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Spätestens bis Dienstag wird Bersani Napolitano berichten müssen, ob die Bedingungen für den Aufbau einer soliden Koalition im Parlament vorhanden sind. Bersani sucht nach einem Konsens für sein Programm aus acht wirtschaftlichen und politischen Maßnahmen, mit denen er den vom Fachleutekabinett unter Mario Monti eingeleiteten Reformprozess fortsetzen will.

Bersani trifft am Samstagnachmittag mit den Gewerkschaften und Vertretern des Industriellenverbands Confindustria zusammen. Danach will er mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien sprechen. Schon am Freitagabend - kurz, nachdem er von Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt worden war - hatte Bersani Senatspräsident Piero Grasso getroffen. Außerdem hatte er eine Sitzung des PD-Gremiums einberufen.

Schlüsselfigur Berlusconi?

Ob Bersani bei seinen Konsultationen erfolgreich sein wird, hängt davon ab, ob er die Unterstützung des Mitte-Rechts-Blocks um Silvio Berlusconi gewinnt. Dieser hatte auch am Freitagabend seine Bereitschaft bekundet, einer Regierung mit Bersani beizutreten.

Sollte Bersani jedoch auf ein Bündnis mit dem Rivalen Berlusconi verzichten, mit dem tiefe politische Divergenzen bestehen, bleibt ihm nur der Weg einer Minderheitsregierung mit wohl beschränkter Lebenszeit. Italien braucht jedoch eine tragfähige Regierung, die wichtige Maßnahmen für das Wirtschaftswachstum und zur "Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung" ergreifen kann, wie Napolitano am Freitag klar gefordert hat.

"Mission impossible"

Die Berlusconi-Vertraute Daniela Santanche ist der Ansicht, dass Bersani vor einer "Mission impossible" steht. "Leider wird dieser Film schlecht enden. Bersani wird nicht in der Lage sein, ein Kabinett aufzubauen", meinte die Hardlinerin von Berlusconis Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL). Der PdL-Senator Altero Matteoli äußerte die Hoffnung, dass es zu einer Regierung der "nationalen Kohäsion" kommen werde, die alle verantwortungsbewussten Parteien mit einschließe. Die scheidende Arbeitsministerin Elsa Fornero wünschte Bersani viel Erfolg. "Italien braucht dringend eine Regierung, die sich mit den Problemen des Landes auseinandersetzt", erklärte sie.

Bei den Parlamentswahlen am 24. und 25. Februar erhielt Bersanis Mitte-Links-Block die Mehrheit der Sitze in der Abgeordnetenkammer. Im Senat kam es zu einer Pattsituation. Von den 315 Senatssitzen entfallen 123 auf Bersanis Bündnis, 117 auf die Mitte-Rechts-Allianz Berlusconis und 54 auf die Protestbewegung "Fünf Sterne" um den Starkomiker Beppe Grillo. Der Zentrumsblock um den scheidenden Premier Monti verfügt über 19 Sitze. Außerdem entfallen noch zwei Sitze auf unabhängige Senatoren

(APA)

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2 Kommentare

das Bild ist hübsch

Wasser bis zur Oberlippe

Was soll der arme Teufel sonst tun? Den Penisconi oder die Grille einbinden?


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