Der Chef der Expertengruppe, die Reformen ausarbeiten soll, ist auf einen Scherzanruf hereingefallen. Es werde ohnehin bald Neuwahlen geben, sagte er einer Radiomoderatorin.
Peinliche Panne für Valerio Onida, den Leiter der Expertengruppe, die von Italiens Präsident Giorgio Napolitano mit der Ausarbeitung eines Reformprogramms beauftragt wurde. Er sagte im Radio, dass der Einsatz der Experten, die Italien den Weg aus der Krise ebnen sollen, "sinnlos" sei. Außerdem werde es ohnehin bald zu Neuwahlen kommen.
Onida fiel dabei offenbar auf einen Scherzanruf herein: Eine Moderatorin des Radioprogramms "La Zanzara" gab sich als die 90-jährige Wissenschaftlerin Margherita Hack aus und erkundigte sich nach seiner Meinung. Mit der Arbeitsgruppe versuche Napolitano die Lücke bis zur Wahl des neuen Staatschefs zu füllen, sagte Onida. Der Verfassungsrechtler kritisierte in dem Gespräch auch Mitte-Rechts-Chef Silvio Berlusconi: "Berlusconi ist alt, hoffentlich wird er bald die Pension genießen."
Die Mitte-Rechts-Allianz forderte am Freitag Onidas Rücktritt sowie eine Entschuldigung. Napolitano reagierte auf die Polemik eher gelassen: "Ich persönlich glaube nicht, dass wir Zeit verlieren", sagte der Präsident.
Die von Napolitano beauftragte Gruppe von "Weisen", die binnen etwa acht Tagen ein Programm wirtschaftlicher und politischer Reformen zur Überwindung der politischen Krise verfassen soll, besteht aus insgesamt zehn Experten und ist in zwei Teams geteilt. Eine der beiden Gruppen unter der Leitung Onidas soll sich auf politisch-institutionelle Reformen konzentrieren und sich unter anderem mit einem neuen Wahlrecht befassen, das dem Land stärkere politische Stabilität sichert. Außerdem sollen Vorschläge für eine Reduktion der Zahl der Parlamentarier formuliert werden.
Die zweite Gruppe soll wirtschaftliche und soziale Maßnahmenvorschläge ausarbeiten. Diese Arbeitsgruppe muss sich unter anderem mit Initiativen gegen die Rezession, sowie mit sozialen Abfederungsmaßnahmen beschäftigen. Auch eine Reform des Wohlfahrtsstaates und Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sind Prioritäten für die Arbeitsgruppe.
(APA)