Lubej: „Alle wussten doch, was in Slowenien passiert“

26.04.2013 | 18:25 |  NINA BRNADA (Die Presse)

Der Philosophieprofessor Uroš Lubej hat Sloweniens Protestbewegung entscheidende Impulse gegeben. Heute wollen erneut zahlreiche Menschen gegen Korruption und Vetternwirtschaft auf die Straße gehen.

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Ljubljana. Der wohl bekannteste Kopf der slowenischen Protestbewegung hat Kopfweh. Und Fieber und Augen, die so glasig sind, dass sie scheinbar flimmern. Die Grippe kommt für Uroš Lubej ungelegen, so knapp vor den Protestzügen, die heute in Slowenien angekündigt sind. Doch Lubej gibt sich kämpferisch: „Durch unsere Proteste sind die politischen Eliten vorsichtiger geworden.“

Seit Monaten prägen große Demonstrationen das kleine Slowenien, den einstigen EU-Musterschüler, der hart von der Krise getroffen wurde. Korruption und Vetternwirtschaft, so Lubej, haben sie mitverursacht. Er gab dem Widerstand dagegen einen entscheidenden Impuls: Ende 2012 stellte er eine Petition online, die bisher 30.000 der zwei Millionen Slowenen unterschrieben.

Der 37-Jährige ist Philosophieprofessor am Gymnasium in seiner Heimatstadt Novo Mesto. Hier, 70 Kilometer südwestlich der Hauptstadt, am smaragdgrünen Fluss Krka, kennen die Kinder keinen größeren Nervenkitzel, als nach der Schule wettzueifern, wer näher bei den Schienen steht, während der Kurzzug in den dörflichen Bahnhof tuckert.

Rund 140 Kilometer nordöstlich im untersteirischen Maribor (Marburg) fanden die Proteste statt, die Anlass für Lubejs Petition waren. Dort gab es Demos, weil Radarhäuschen innerhalb von zwei Monaten 69.000 Geschwindigkeitsübertretungen blitzten – bei nur 95.000 Einwohnern. Die Strafgelder wanderten nicht in kommunale Kassen, sondern in die Privater, die für die Wartung der Anlagen verantwortlich waren. Die Proteste erregten Aufmerksamkeit über Slowenien hinaus. „Die Praxis der Radarhäuschen war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte“, sagt Lubej. „Wir wussten alle, was seit Jahren im ganzen Land passiert.“

 

Krise lässt Kartenhaus einstürzen

Und passiert war einiges, seit Slowenien 2004 der EU beigetreten war. Missstände hatten sich breitgemacht, die wegen der guten Konjunktur unbemerkt blieben. Die meisten hingen mit den billigen Krediten zusammen, die Banken zur Verfügung stellten. Sie dienten etwa dazu, große Betriebe mittels komplizierter Konstruktionen quasi ins Eigentum ihrer Manager zu überführen – in Abstimmung mit der Politik, wie die Wirtschaftsjournalistin Katja Svenšek von der Zeitung „Dnevnik“ erklärt. Weil die verkauften Firmen während des Booms immer mehr wert wurden, konnten die Kredite zurückgezahlt werden. „Ohne die Krise hätte dieses System wohl fortbestanden“, sagt Svenšek.

Stattdessen ließ die Wirtschaftskrise das Kartenhaus zusammenbrechen. Plötzlich saßen Sloweniens Banken auf uneinbringlichen Krediten, die aus solchen Geschäfte ebenso stammten wie aus der Baubranche. Mehr als anderswo mussten die Banken nun vom Staat gerettet werden. Heute gilt Slowenien als Kandidat für den EU-Rettungsschirm, wogegen sich das Land bisher sträubt.

Mangelnde Transparenz und Rechtsstaatlichkeit haben für Uroš Lubej an Sloweniens Krise mindestens ebensolchen Anteil wie die globale Flaute. „Wir verstehen, dass der Staat jetzt sparen muss“, sagt er pragmatisch. „Aber wenn wir wieder konkurrenzfähig sein wollen, müssen wir zuallererst die Strukturen abstellen, die uns auch in diese Misere gebracht haben.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.04.2013)

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