Sie teilen alle nachrichtendienstlichen Erkenntnisse: die »Fünf Augen« USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland. Staaten wie Deutschland sind nur »tertiäre Partner« .
Schon der Name regt die Fantasie an und erinnert an den Titel eines Agentenfilms à la James Bond: „Five Eyes“ – die „Fünf Augen“. Hinter diesem Namen verbirgt sich etwas, das Experten den „exklusivsten Klub“ für den Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse nennen. Die „Fünf Augen“ sind die USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland. Deutschland und andere europäische Staaten sind zwar enge Verbündete, aber nicht Mitglied des Klubs. Der Ärger, selbst Ziel von Ausspähungen sein zu können, ist in Europa nun groß.
Naturgemäß haben es Geheimdienstleute am liebsten, wenn über ihre Arbeit möglichst wenig gesprochen wird. Dass es „Five Eyes“ gibt, ist über den Kreis der Fachleute hinaus kaum bekannt. Dabei handelt es sich um einen jahrzehntealten, aus Sicht der Mitglieder bewährten Verbund.
Altes Netzwerk
„Diese Partnerschaft besteht seit 1946 und baut auf der engen Zusammenarbeit dieser Länder während des Zweiten Weltkriegs auf. Mit Beginn des Kalten Krieges wurde sie formalisiert“, teilt Kanadas Communications Security Establishment Canada (CSEC) mit, in der Literatur manchmal als „Kanadas geheimster Geheimdienst“ bezeichnet.
In „Five Eyes“ sind die Geheimdienste miteinander verbunden, die sich auf das Abhören von Funksignalen und elektronischer Netzwerke und deren Auswertung spezialisiert haben, auf die sogenannte Signals Intelligence (Sigint) oder Communications Intelligence. In den USA ist das die National Security Agency (NSA), die jetzt durch die von Edward Snowden an die Öffentlichkeit gebrachten Informationen in die Schlagzeilen geraten ist, weiters gehören die kanadische CSEC und das britische Government Communications Headquarters (GCHQ) dazu.
Keine Spionage gegen Partner
Begonnen hat das geheimdienstliche Netzwerk als Kooperation zwischen den USA und Großbritannien, dann stießen die anderen „sekundären“ Partner („second party partner“) Kanada, Australien und Neuseeland hinzu. Als Alliierte und „tertiäre Partner“ kamen europäische und asiatische Staaten hinzu. Aber eben nur als „third party“, die nicht Mitglied im Klub sind.
Hauptzweck der exklusiven „Fünf Augen“-Allianz ist das Teilen nachrichtendienstlicher Erkenntnisse und der Lasten der Aufklärung. Aufgabengebiete werden verteilt, und die technologischen Ressourcen, Software und Computer, die notwendig sind, um die abgefangenen Signale zu interpretieren, werden gemeinsam genutzt. In diesem Klub spioniert man natürlich auch nicht die anderen Partner aus. Es sei „langjähriger Brauch“, dass CSEC und seine Partner ihre Arbeit nicht auf die Bürger der Partnerstaaten richten, teilt Kanadas Geheimdienst mit.
Damit endet die Auskunftsbereitschaft von CSEC. Auf die Frage, ob Kanada die gleichen Taktiken benutze wie die NSA und befreundete Staaten wie die EU-Staaten – darunter Deutschland – ins Visier nehme, gibt man sich zugeknöpft: „CSEC kann keine Fragen zu Operationen, Methoden und Kapazitäten beantworten“, lautete die stereotype Antwort eines CSEC-Sprechers.
Dass es weiterhin nur „Five Eyes“ sind, liegt nach Ansicht von Wesley Wark, Professor an der Universität von Ottawa, an der Geschichte und der „Chemie“ zwischen diesen Staaten. Es sei ein Zusammenschluss, der auf gemeinsamer Sprache und einem „sehr oft geteilten Verständnis von Bedrohungen“ basiere. Wark glaubt nicht, dass die durch Snowden bekannt gewordenen Praktiken, die Einstufung Deutschlands als „third party“ und der Umfang der Datensammlung für die deutschen Geheimdienste eine Überraschung darstellen.
Überraschte Öffentlichkeit
Dass Europas Öffentlichkeit überrascht sei, beruhe darauf, dass sie erst jetzt erfahre, in welchem Maß die Informationssammlung betrieben wird, sagt Wark, dass auch Alliierte Ziel der Aktivitäten sein können und dass sich die Bespitzelung auch auf wirtschaftliche Ziele erstreckt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.07.2013)