EU vermittelt im Gibraltar-Konflikt

Members of the British Royal Navy frigate HMS Westminster spray water with a hose to clean the ship after arriving at a port in Gibraltar
Members of the British Royal Navy frigate HMS Westminster spray water with a hose to clean the ship after arriving at a port in GibraltarREUTERS
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EU-Kommissionspräsident Barroso und Spaniens Premierminister Rajoy verständigten sich auf eine Expertenkommission. Am Montag landete eine britische Fregatte im Hafen der britischen Enklave.

Im schwelenden Gibraltar-Konflikt soll die EU die Vermittlung übernehmen zwischen Spanien und Großbritannien. Der spanische Ministerpräsident Manuel Rajoy und EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso haben in einem Telefongespräch am Montag ihre Einigkeit über eine EU-Expertenmission zum Gibraltar-Konflikt mit Großbritannien betont. "Sie waren sich einig, dass eine Erkundungsmission der EU-Kommission so schnell wie möglich an Ort und Stelle die Grenzkontrollen und den Personen- und Warenverkehr untersuchen soll", teilte die EU-Kommission nach dem Gespräch mit.

Im Streit mit Spanien um Gibraltar ist am Montag ein britisches Kriegsschiff im Hafen des Überseegebiets angekommen. Die Fregatte HMS Westminster sei im Rahmen eines lange geplanten Marine-Manövers unter dem Namen "Cougar 13" im Mittelmeer, teilte die britische Regierung mit.

Ein Sprecher der EU-Kommission stellte zuvor klar, dass spanische Pläne zur Einführung einer Steuer oder Gebühr für den Grenzübertritt zu Gibraltar "illegal und nicht in Einklang mit EU-Recht" wären. Der spanische Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo hatte eine Gebühr von 50 Euro pro Grenzübertritt in beide Richtungen vorgeschlagen. Das Geld sollte an spanische Fischer gehen, die wegen eines künstlich angelegten Riffs vor Gibraltar Einbußen hinnehmen müssten. Seit Wochen gehen deshalb zwischen den beiden Nationen die Wogen um den Affenfelsen hoch.

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