Annäherung zwischen den USA und dem Iran geht mit widersprüchlichen Signalen und gegenseitigen Drohgebärden einher.
Washington/Teheran/Vier. Sie stehen miteinander in Briefkontakt, und selbst ein persönliches Treffen am Rande des UN-Reigens in der nächsten Woche ist nicht gänzlich ausgeschlossen. Der Redemarathon bei der UN-Generalversammlung in New York listet für kommenden Dienstag, den Auftakt der jährlichen Sitzungswoche, jedenfalls die Staatschefs der Erzfeinde USA und Iran auf: Barack Obama und Hassan Rohani.
War sein Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad stets für einen Eklat gut gewesen, so eröffnete Rohani nach seinem Amtsantritt im August eine rhetorische PR-Offensive, die die Hoffnung auf eine Annäherung zwischen Washington und Teheran im Atomstreit nährte. Nach seinem Gruß an das iranische Volk zum Neujahrsfest vor vier Jahren – einer „Politik der ausgestreckten Hand“, die ins Leere ging – machte Obama den ersten Zug.
Er gratulierte dem hochrangigen Kleriker Rohani zu seinem Überraschungssieg bei der Präsidentenwahl. Wie Obama jüngst in einem TV-Interview enthüllte, erwiderte Rohani die Höflichkeitsgeste. Nach der Besetzung der US-Botschaft 1980 in Teheran hatten die USA die diplomatischen Beziehungen abgebrochen.
Vorsichtiges Herantasten
Es ist ein vorsichtiges Herantasten, das nicht ohne widersprüchliche Signale und gegenseitige Drohgebärden abläuft. Die Teheran-Visiten des US-Diplomaten Jeffrey Feltman und des Sultans Qabus – womöglich mit einer Geheimbotschaft des Westens – sollten die Kooperationsbereitschaft der neuen Garde ausloten. Rohani und sein Außenminister Mohammed Javad Zarif betonten ein ums andere Mal ihren Willen zu einer raschen Lösung des Atomdisputs, bevorzugt auf direktem Weg mit Washington.
Zugleich ging das neue Duo in Teheran – gemeinsam mit Ali Akhbar Hashemi Rafsanjani, der grauen Eminenz – demonstrativ auf Distanz zum Assad-Regime, dem engen Verbündeten der islamischen Republik. Im Gegenzug stießen die Revolutionsgarden, die militärisch-dogmatische Vorhut des Mullah-Regimes, Drohungen gegen die USA und Israel aus. Rohani und Konsorten versuchten, sie zu besänftigen. Obama wiederum stellte eine Verhandlungslösung mit Syrien auch als Vorbild für die Atomfrage mit dem Iran hin. Israel indes drängt die USA, die militärische Option gegenüber Teheran aufrechtzuerhalten. Premier Benjamin Netanjahu will Obama vor der UN-Tagung in diesem Sinne bearbeiten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.09.2013)