Eine große Koalition wünschen sich viele Deutsche. Doch die SPD hat die letzte Auflage von Schwarz-Rot mit Stimmenverlusten bezahlt.
CDU/CSU und SPD kommen im Bundestag auf 503 Sitze und hätten damit eine satte Mehrheit. Auch viele Deutsche wünschen sich diese Koalitionsvariante.
Was spricht dafür, dass es wieder zu einer Großen Koalition in Deutschland kommt?
- CDU und SPD haben bereits zwischen 2005 und 2009 einigermaßen erfolgreich und vor allem auch ohne allzu große Reibungsverluste zusammengearbeitet. Die Koalition wirkte nach außen viel harmonischer als die folgende „Tigerenten-Koalition“ Schwarz-Gelb. Gerade auch die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD, einst selbst Vizekanzler einer Großen Koalition) würden ein solches Bündnis bevorzugen.
- Im Bundesrat dominieren SPD-geführte Länder. Sie können in der Länderkammer Gesetze entweder komplett blockieren oder ihre Verabschiedung zumindest hinauszögern. Um die Vorhaben der Regierung auch durchzubringen, wäre Schwarz-Rot also für Angela Merkel die effizienteste Variante.
- Inhaltlich gibt es zwischen SPD und CDU sicherlich die größeren Übereinstimmungen als etwa bei Schwarz-Grün. In der Energiepolitik können beide Parteien mit Kohlekraftwerken als Übergangslosung gut leben, bei der inneren Sicherheit liegt man ohnehin nicht weit auseinander. Beim Thema Mindestlohn gibt es wohl die größten Differenzen, doch auch sie wären wohl am Ende im Rahmen einer Kompromisslösung überbrückbar.
Was spricht gegen eine Große Koalition in Deutschland?
- Vor allem die Erfahrungen der SPD. Ihr hat dieses Bündnis bei der Bundestagswahl 2009 massiv geschadet, sie fuhr damals das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein, weil ihre enttäuschten Stammwähler einfach zu Hause blieben. Wie die mageren Zugewinne am Sonntag zeigten, hat sich die Partei noch immer nicht ganz davon erholt.
- Bei einem entscheidenden Thema liegt man weit auseinander: Der Euro-Krise. Der Schuldentilgungsfonds, den die SPD für Staatsschulden über 60 Prozent des BIP fordert, ist für die CDU im Wortsinne ein rotes Tuch. Zu einer Vergemeinschaftung der Schulden wird die Union keine Zustimmung geben.
- Die Koalitionsverhandlungen wären äußerst mühsam. Die SPD würde im Wissen, dass Schwarz-Grün (vor allem bei den Grünen) viel schwerer durchsetzbar wäre, den Preis für eine eigene Regierungsbeteiligung unverschämt nach oben treiben, weit über das, was nach ihren leichten Zugewinnen angemessen wäre.