Giftgasmission: Was Österreich in Syrien beiträgt

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Verteidigungsminister Gerald Klug schickt fünf C-Waffenexperten. Aber nur, wenn Sicherheit gewährleistet ist.

Wien. Die Bundesregierung bietet fünf Chemiewaffenexperten für die Abrüstungsmission in Syrien an. Das bekräftigten Verteidigungsminister Gerald Klug und Außenminister Michael Spindelegger in einer gemeinsamen Aussendung. Wie „Die Presse“ ebenfalls bereits in ihrer Mittwochausgabe berichtet hat, stellt das Bundesheer der UNO auch Transportmaschinen (etwa die Hercules C-130) zur Verfügung. Zusätzlich offeriert Österreich der in Den Haag ansässigen Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), die für die Vernichtung des syrischen Giftgasarsenals zuständig ist, Stabspersonal sowie Ausbilder, falls eine Schulung der Kontrollore notwendig sein sollte. Auch eine finanzielle Unterstützung ist noch möglich.

Die UNO und die Friedensnobelpreisträger der OPCW werden ihren konkreten Bedarf bis Mitte November bei der Republik anmelden. Zum Einsatz werden die österreichischen Inspektoren Anfang des nächsten Jahres kommen. Insgesamt schöpft das Bundesheer aus einem Pool aus 20 Experten. Alle vier bis sechs Wochen soll ein frisches Fünferteam geschickt werden, entweder nach Damaskus oder nach Zypern, wo die UNO einen logistischen Vorposten aufbaut.

Klug betonte in Ö1, er werde die Inspektoren nur entsenden, wenn deren Sicherheit gewährleistet sei, was derzeit der Fall sei. Hauptverantwortlich für den Schutz der UN-Mitarbeiter ist die syrische Armee. Eine Sicherheitsgarantie kann jedoch niemand geben. Denn in Syrien tobt bekanntlich ein Bürgerkrieg. Zugestimmt hat das Regime in Damaskus der Vernichtung seiner Chemiewaffen, um nach dem Giftgasmassaker von al-Ghouta einen US-Militärschlag abzuwenden. (cu)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.10.2013)

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