Atomstreit: Kerry will in Genf Deal mit Iran festzurren

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Der US-Außenminister reiste am Freitag überraschend in die Schweiz, ebenso wie seine Kollegen aus Großbritannien und Deutschland. Ein Abkommen sei aber vorerst nicht in Sicht, dämpfte er die Erwartungen.

Großauftrieb der Außenminister am Freitag in Genf: Überraschend sagte sich zuerst US-Diplomatiechef John Kerry bei den Atomverhandlungen mit dem Iran an, wenig später machten sich auch seine Kollegen aus Großbritannien und Deutschland, William Hague und Guido Westerwelle, auf den Weg an den Genfersee. Dies deutete darauf hin, dass ein Durchbruch in den Gespräche in greifbarer Nähe war, und dass Kerry an der Spitze der westlichen Verhandler den Deal festzurren wollte.

Am Freitag dämpfte Kerry aber erst einmal die Erwartungen: Vorerst sei keine Einigung mit dem Iran im Atomstreit in Sicht. Er werde mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammentreffen, um die Differenzen zu verringern, erklärte Kerry am Freitag in Genf. Es gebe noch ungelöste Fragen und bedeutende Meinungsunterschiede, die überwunden werden müssten

Irans Irans Diplomaten hatten schon am Donnerstagabend Optimismus versprüht: Die Verhandlungen seien zwar „sehr schwierig", sagte Irans Atomchefverhandler Abbas Araqchi. Die Vertreter der internationalen Gemeinschaft hätten den von Teheran vorgelegten Plan aber grundsätzlich akzeptiert. Demnach würde der Iran einige Atomaktivitäten zurückfahren. Im Gegenzug würden einige der internationalen Strafmaßnahmen gegen Teheran aufgehoben, so Araqchi laut israelischer Internetseite Ynet. Auf die „Details" dazu müsse man sich aber erst bei einer weiteren Gesprächsrunde am Freitag einigen.

USA: Erleichterung bei Sanktionen möglich

Vertreter Teherans verhandeln in Genf unter Vermittlung der EU mit Emissären Deutschlands und der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China über eine Lösung im Streit um Irans Nuklearprogramm. Es waren bereits die zweiten derartigen Gespräche innerhalb weniger Wochen.

Die westlichen Verhandler gaben sich Donnerstagabend zwar ebenfalls optimistisch, jedoch noch vorsichtig: Sollte der Iran mit „konkreten, verifizierbaren Maßnahmen" auf die Bedenken der internationalen Gemeinschaft eingehen, werde man „begrenzte, gezielte und umkehrbare Erleichterungen" bei den Sanktionen in Betracht ziehen, sagte US-Präsidialamtssprecher Jay Carney . Derartige „moderate" Erleichterungen könnten aber jederzeit zurückgenommen werden, sagte Carney.

Was hat der Iran angeboten?

Auch Michael Mann, Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, wählte seine Worte mit Bedacht: „Wir machen Fortschritte." Ashton wollte am Freitag nochmals mit Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif zusammentreffen, „um noch einige Fragen durchzuarbeiten". Darüber, was der Iran genau für eine teilweise Aufhebung der Strafmaßnahmen anbot und bei welchen „Details" es sich noch spießte, darüber gab es auch am Freitagmittag noch keine gesicherten Informationen.

Israelische Diplomaten berichteten jedenfalls, Teheran wolle den Stopp seiner Urananreicherung anbieten. „Ein derartiger Deal mit dem Iran wäre ein historischer Fehler", warnte der israelische Premier Benjamin Netanjahu. Irans Außenminister Zarif sagte am Abend in einem CNN-Interview jedoch, dass es keinen totalen Stopp der Anreicherung geben werde.

Derzeit reichert der Iran Uran auf bis zu 20 Prozent an. Für Atomkraftwerke reichen fünf Prozent. Für eine Bombe würde man auf 90 Prozent angereichertes Uran benötigen. Eine Anreicherung von 20 auf 90 Prozent ist aber technisch einfacher als von etwa drei auf 20 Prozent.

(APA/Reuters/Red.)

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