Italiens Wirtschaftsdaten sind unter der Regierung Letta noch schlechter geworden.
Rom. Äußerlich hinterlässt die Regierung Letta in Italien eine schlechte Bilanz. Die Arbeitslosigkeit ist in den knapp zehn Monaten Regierungszeit von 11,5 Prozent auf 12,7 Prozent gestiegen, die der Jugendarbeitslosigkeit noch dramatischer: von 38,4 auf 41,7 Prozent. Im Frühjahr 2011, also vor nur drei Jahren, lag die Jugendarbeitslosigkeit bei „lediglich“ 25 Prozent. Die Regierung Letta hatte zu wenig Zeit, um gegen einen Langzeittrend wie diesen anzukämpfen: In ihren ersten Monaten, in der großen Koalition mit Silvio Berlusconi, war sie über Gebühr damit gestresst, das Geld für dessen Hauptwahlversprechen aufzutreiben, für die Streichung der Haus- und Grundsteuer. Die fiel dann zwar tatsächlich weg – wurde aber zwangsläufig durch andere Steuern ersetzt, in einem Dekrete- und Verwaltungschaos, das bis heute nicht beendet ist.
Andererseits: Seit Mario Monti (November 2011 bis Januar 2013) hat Italien wieder so viel Vertrauen an den internationalen Finanzmärkten zurückerobert, dass der Risikoaufschlag, den es den Investoren für seine Staatsanleihen zahlen muss, mit weniger als 200 Punkten Unterschied zu den deutschen Referenzpapieren so niedrig ist wie zuletzt 2006. Das entlastet den Haushalt um viele Milliarden Euro an Schuldzinsen. Doch auch wenn sich unter der fragilen Regierung Letta dieser positive Trend fortgesetzt hat: Die Staatsschulden als solche steigen unbarmherzig weiter. Hatte Monti eine Schuldenquote von 120 Prozent gegenüber dem Bruttoinlandsprodukt vorgefunden, so ist diese Rate inzwischen auf 133 Prozent gestiegen.
Da kommen zwei Effekte zusammen: Auch die Regierung Letta hat es trotz einiger, aber kaum überzeugender Anstrengungen nicht geschafft, die Ausgaben der öffentlichen Hand zurückzufahren. Zweitens schrumpft das Bruttoinlandsprodukt seit Jahren – 2013 erneut um drei Prozent. Und hatte die Industrie zumindest auf ein Weihnachtslicht gehofft, so mussten sie die neuesten Dezemberzahlen als kalte Dusche betrachten. (pk)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.02.2014)
