Schulz soll EU-Vorherrschaft der Konservativen brechen

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Europas Sozialdemokraten haben den Deutschen Martin Schulz als Nachfolger für José Barroso nominiert.

Rom. Erster! Noch vor den Christdemokraten und Konservativen haben Europas vereinte Sozialdemokraten ihren gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Europawahl Ende Mai gekürt. Auch dieses Ereignis als solches – ein von beträchtlichem propagandistischen Aufwand begleiteter Wahlkongress am Wochenende in Rom – war das erste seiner Art.

„In ein neues Europa“ führen soll nun also der derzeitige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. Von den 405 Wahldelegierten aller 28 sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien des Kontinents erhielt der 58-jährige Deutsche 368 Stimmen. Er wurde auch vom SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann unterstützt.

Mit Schulz an der Spitze will die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) nicht nur die Vorherrschaft der Europäischen Volkspartei (EVP) brechen – derzeit liegt die EVP im Europaparlament mit 80 Sitzen in Führung –, sondern auch den nächsten Präsidenten der EU-Kommission stellen. Auch hier geht es um die Rückkehr an die Macht. Denn der bisherige Präsident, José Manuel Barroso, kommt aus dem konservativen Lager.

„Ich möchte der erste Kommissionspräsident werden, der nicht durch Abmachungen in einem Brüsseler Hinterzimmer ins Amt kommt, sondern demokratisch gewählt wird“, sagte Schulz anlässlich seiner Nominierung. Gestärkt fühlte sich der SPE-Kongress durch die Wahlergebnisse in mehreren EU-Ländern. Die Zahl sozialdemokratischer Regierungschefs sei im Verlauf der letzten drei Jahre von drei auf zwölf gewachsen, sagte der SPE-Vorsitzende Sergei Stanischew (Bulgarien). (pk)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2014)

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