Weltpolitik vor dem Hintergrund eines dahinschwelenden transatlantischen Beziehungsdramas zwischen den USA und Deutschland
Die Krise um die Krim und die Ukraine hat einen politischen Begriff und vor allem eine politische Wirklichkeit wieder zum Leben erweckt, ja zur dringenden Notwendigkeit werden lassen, die manchem schon irgendwie peinlich geworden zu sein schien: den Westen, vielleicht sogar die westliche Wertegemeinschaft und – horribile dictu – die transatlantische Gemeinschaft.
Wir haben uns ja angewöhnt, den Westen mit Europa und dieses wieder mit der EU gleichzusetzen. Jetzt dämmert uns, dass das in einer weltpolitischen Krise – und zu der ist der Fall Krim schon geworden – womöglich nicht ausreichen könnte und es mehr an Gewicht braucht, als die EU allein auf die Waage bringt.
Was der Westen ist, musste man bis 1989 niemandem in Europa erklären. Das war für die einen diesseits des Eisernen Vorhangs und für die anderen – ersehnt, aber unerreichbar – jenseits. Die allermeisten diesseits hatten auch kein Problem damit, sich mit dem Westen zu identifizieren.
„The West and the Rest“, schrieb erst vor drei Jahren der in den USA lehrende Historiker Niall Ferguson. Das reimt sich nicht nur sehr hübsch, es behauptet auch einen Anspruch, den sich nur ein Brite heute noch so zu stellen traut: dass der Westen eine Sonderrolle und eine Aufgabe hat, weil die Errungenschaften seiner Kultur auch für den „Rest der Welt“ maßgebend geworden sind.
Klar war damals auch, dass es den „Westen“ im obigen Sinn – mit Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und pluralistischer Demokratie in Europa – nur durch eine Sicherheitsgarantie der USA gab. Dramatisch erlebbar wurde das in der „Nachrüstungsdebatte“ nach dem Nato-Doppelbeschluss vom Dezember 1979.
Doppelbeschluss deshalb, weil das Angebot von Abrüstung mit einer Bedingung kombiniert war: Sollte die Sowjetunion die atomar bestückten Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20, die sie in den an den Westen grenzenden Ländern des Warschauer Paktes stationiert hatte, nicht abziehen, würden die USA ihrerseits in verbündeten Nato-Ländern in Westeuropa nukleare Pershing-II-Raketen und Marschflugkörper aufstellen.
Da die Sowjetunion nicht einlenkte, wurden diese Systeme dann 1983 auch in Deutschland und Italien tatsächlich stationiert. Die Aufstellung wurde begleitet von einer hysterischen Stimmungsmache durch die Linke und die damals entstehenden Grünen, die wegen der Nachrüstung schon den Atomkrieg ausbrechen sahen.
Das alles erscheint heute wie ferne Vorzeit. Die Sowjetunion ist untergegangen, wozu nicht zuletzt die Überdehnung ihrer wirtschaftlichen Kraft durch den Rüstungswettlauf mit den USA beigetragen hat. Aus dem Kalten Krieg der beiden Supermächte ist eine Konkurrenz um wirtschaftlichen und politischen Einfluss geworden.
Irrationaler Hass auf Amerika
Zweimal, 1945 und 1990, sind die USA für die Freiheit Deutschlands eingestanden. Das ist dort aber weitgehend verdrängt und vergessen. Stattdessen herrscht ein geradezu irrationaler Antiamerikanismus, der sich auch anlässlich der Krim-Krise in den Internetforen austobt.
Wenn jetzt lamentiert wird, dass nach 1989 die Grenze des Westens weit nach Osten verschoben und dadurch die „legitimen Interessen Russlands“ verletzt worden seien, wird unterschlagen, dass die mittel- und osteuropäischen Nationen niemals freiwillig dem sowjetischen Imperium angehörten. Sobald diese Länder selbst entscheiden durften, wandten sie sich dem Westen zu und wurden – aus eigenen Stücken – Mitglieder von EU und Nato.
Henry Kissinger fragte seinerzeit ironisch, welche Telefonnummer denn Europa habe. Heute tut man sich im Weißen Haus mit der Antwort leicht: Man gibt dem Präsidenten die Nummer von Angela Merkel. Übrigens die vom Festnetz, denn der US-Präsident benutzt für Gespräche mit seinesgleichen nur das Festnetz, wie wir aus gegebenem Anlass erfahren haben.
Die Mobiltelefone seiner Kollegen ließ er, oder lässt er immer noch – so genau weiß man das nicht –, abhören. Er hat aber Besserung versprochen: Die Telefone von befreundeten Regierungs- bzw. Staatschefs werde man in Zukunft nicht mehr abhören. Sicher kann er sich wahrscheinlich selbst nicht sein, denn was Geheimdienste tun, wollen oft nicht einmal ihre eigenen Chefs so genau wissen.
Land der „Russland-Versteher“
So abschätzig, wie etwa die „New York Times“ über Merkel schreibt, wird Barack Obama die Kollegin in Berlin wahrscheinlich nicht betrachten. Denn sie und der polnische Ministerpräsident, Donald Tusk, sind die einzigen wirklichen Ansprechpartner in Europa für eine gemeinsame Politik des Westens gegenüber Russland.
Tusk ist ein erklärter Freund der USA und hat als Pole eine Grundausstattung an historisch begründetem Misstrauen gegenüber Russland. Merkel dürfte sich auch keinen Illusionen über Putins Charakter und Absichten hingeben. Sie hat Russland unzweideutig verurteilt und drängt auf – wenigstens symbolische – „Bestrafungen“, wie etwa den Ausschluss Russlands aus den G8.
Das ist in Deutschland, dem Land der vielen „Russland-Versteher“, nicht so leicht und selbstverständlich. Man muss auch anerkennen, dass Merkel den Koalitionspartner SPD in dieser Frage an ihrer Seite hat. Dazu hat auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier beigetragen, der eine bemerkenswerte Wende vollzogen hat.
Unter Merkels Vorgänger Gerhard Schröder herrschte bei den Sozialdemokraten noch großes Verständnis für die postsowjetischen Machteliten. Schröders Wort vom „lupenreinen Demokraten“ Putin würde heute aber wohl niemand mehr in den Mund nehmen, und er selbst wird nicht gefragt.
Angesichts der Notwendigkeit, eine gemeinsame „westliche“, also zwischen Europa und den USA abgestimmte, Russland-Politik zu betreiben, muss Merkel die noch nicht ausgestandene Krise über die Abhöraktionen des Geheimdienstes NSA einmal beiseiteschieben.
Wenigstens Führungsmächte
Die „zwei Supermächte“ nennt Berthold Kohler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die USA und Deutschland. Bei seinem eigenen Land meint er es aber spöttisch: Es sei die „Supermacht des Untersuchungsausschusses“. Eine wirkliche Supermacht wollen die Deutschen nicht sein. Sie verschanzen sich hinter ihrer Geschichte, die es ihnen nicht mehr erlaube, weltpolitisch eine führende Rolle zu spielen. Die USA wiederum sind unter einem Präsidenten, der der Macht des eigenen Landes misstraut, zu einer unwilligen Supermacht geworden.
„Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“, war Merkels unterdessen berühmt gewordener Satz zur Abhörung ihres Mobiltelefons durch die NSA. In seiner Unbeholfenheit ist er berührend und lässt die tiefe Betroffenheit der Kanzlerin, die ja eine große Amerika-Freundin ist, erahnen.
Entschuldigt hat sich Obama bei Merkel nicht dafür. Aber das ist jetzt alles sekundär. Beide können es sich nicht leisten, derartige Querelen und Rivalitäten auszutragen. Sie müssen, wenn schon nicht Supermächte, so doch Führungsmächte in dieser Krise sein.
Hans Winkler war langjähriger
Leiter der Wiener Redaktion der
„Kleinen Zeitung“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.03.2014)