US-Außenminister John Kerry will in Nahost den festgefahrenen Friedensprozess widerbeleben. Die Palästinenser setzten ihm eine Frist für die Freilassung von Gefangenen aus israelischer Haft.
John Kerry ist erneut im Nahen Osten unterewgs, um seine Friedensinitiative zu retten. In Jerusalem sprach der US-Außenminister am Montagabend mehrere Stunden lang mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Auch ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas steht auf dem Progamm.
Hintergrund von Kerrys überraschendem Kurzbesuch ist der Streit zwischen Israel und den Palästinensern über eine Fortsetzung der Friedensgespräche sowie eine vereinbarte Freilassung von 26 palästinensischen Langzeithäftlingen. Israel hat die für Ende März vereinbarte Freilassung verschoben und will den Schritt nur umsetzen, wenn Abbas einer Verlängerung der Friedensverhandlungen zustimmt.
Frist bis Mittwoch
Die Palästinenserführung setzte nun nach Angaben eines ranghohen Politikers eine Frist für eine Einigung. Eine Dringlichkeitssitzung der Palästinenserführung wurde auf Dienstag vertagt, um die Ergebnisse von Kerrys Gesprächen abzuwarten.
Der unabhängige Abgeordnete Mustafa Barguti, der bei dem Treffen anwesend war, sagte jedoch der palästinensischen Zeitung "Al-Quds", die Palästinenserführung habe einstimmig beschlossen, den Vermittlungsbemühungen nur noch bis "morgen oder übermorgen" Zeit zu geben. Sollte es bis Mittwoch keine Einigung geben, wolle man sich wieder an die Vereinten Nationen wenden.
Mit Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen im Juli vergangenen Jahres hatten die Palästinenser zugestimmt, einseitige Bemühungen um eine internationale Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates vorerst auf Eis zu legen.
Abbas unter Druck
Abbas steht angesichts des Aufschubs der Häftlingsfreilassung unter starkem internen Druck. Der israelische Rundfunk berichtete am Montag unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten palästinensischen Repräsentanten, Israel habe der Palästinenserführung den Entwurf einer Vereinbarung über eine Verlängerung der Friedensverhandlungen übermittelt. Dafür gab es aber von keiner der beiden Seiten eine offizielle Bestätigung.
Die israelische Zeitung "Haaretz" berichtete, im Rahmen einer Vereinbarung über eine Verlängerung der Gespräche könnte im Gegenzug auch der seit mehr als 28 Jahren in den USA inhaftierte israelische Spion Jonathan Pollard freikommen. Ähnliche Berichte wurden jedoch stets von US-Seite dementiert.
(APA/DPA)
