Ein Regierungsvertreter gab an, dass Twitter einige Konten schließen wolle, die sich regierungskritisch geäußert hatten.
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat der Schließung einiger Konten in der Türkei zugestimmt. Das sagte ein Vertreter der Regierung in Ankara. Es handle sich um Konten, über die sich die Regierung beschwert habe, sagte der Mitarbeiter des Büros von Premier Recep Tayyip Erdogan. Twitter werde allerdings vorerst kein Büro in der Türkei eröffnen und dort Steuern bezahlen, wie die Regierung in Ankara verlangt hatte. Twitter äußerte sich noch nicht zur Causa.
Im März, kurz vor den türkischen Kommunalwahlen, hatte die Telekommunikationsaufsicht den Zugang zu Twitter versperrt. Zuvor hat der Ministerpräsident die Verbreitung von Tonmitschnitten beklagt, die angeblich Korruption in seinem Umfeld belegten. Das Verfassungsgericht wertete die Blockade als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, woraufhin sie nach elf Tagen aufgehoben wurde.
Die türkische Regierung schätzt, dass Twitter mit Werbeanzeigen jährlich einen Umsatz von 35 Mrd. Dollar in der Türkei erzielt und beklagt, dass darauf keine Steuern bezahlt werden.
(Reuters)