Armenien: Aufruhr à la Tiflis: "Robert, go home"

MOSKAU. Nach Georgien, wo Massenkundgebungen Ende November Eduard Schewardnadse zum Rücktritt gezwungen hatten, bahnt sich ein ähnliches Szenario bei den südlichen Nachbarn in Armenien an. Vom andauernden Protest der Opposition alarmiert, der am Karfreitag auf dem "Platz der Freiheit" in der Hauptstadt Jerewan begonnen hatte, rief Mitte der Woche sogar Russlands Präsident Wladimir Putin bei Staatschef Robert Kotscharjan an.

Putin trug Moskaus Bedenken wegen der wachsenden Instabilität in der 3,8 Millionen Einwohner zählenden Transkaukasus-Republik vor. Schließlich gehört Armenien zu den treuesten Verbündeten.

Für heute, Freitag, hat die Opposition zu einer neuen Massendemonstration aufgerufen. Nicht nur die Bilder aus Jerewan gleichen denen aus Tiflis aufs Haar. Auch die Gründe für den Aufruhr sind identisch: Kotscharjan, 50, werden massive Fälschungen bei den diversen Wahlgängen vorgeworfen.

Oppositionsführer Stepan Demirtschjan, ein Unternehmer, der auf radikale Reformen drängt, hatte die Wahlergebnisse immer sofort angefochten. Das Verfassungsgericht empfahl Kotscharjan daraufhin, per Referendum die Vertrauensfrage zu stellen. Der Spruch hatte jedoch nur empfehlenden Charakter. Doch nun scheint die Geduld der Massen am Ende: "Die Menschen", so Demirtschjan, "sind nicht mehr bereit, sich mit der Usurpation der Macht abzufinden." "Robert, go home" skandiert daher seit einer Woche die Menge auf der Straße.

Seit Beginn der Woche mischen Polizei und Truppen des Innenministeriums mit, die das Zentrum hermetisch abgeriegelt haben. Ein Protestmarsch zum Regierungssitz wurde mit Wasserwerfern aufgelöst, später gingen Ordnungskräfte mit Schlagstöcken gegen Demonstranten vor. Die Büros der wichtigsten Oppositionsparteien wurden demoliert und geschlossen.

Das Vorgehen der Ordnungskräfte sei durchaus angemessen gewesen, behauptete Kotscharjan im lokalen Fernsehen. Der Protest gehe von einer "aggressiven Minderheit" aus. Noch habe die Opposition "Zeit zur Umkehr". Wenn nicht, verfüge die "Macht über legitime Ressourcen, um die Sicherheit des Volkes zu schützen".

Demirtschjan ist mit 44 nur wenig älter als der georgische Präsident Michail Saakaschwili und in Armenien ähnlich populär wie der Georgier. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil viele Armenier mit Demirtschjans Vater Karen - unter den Sowjets lange Zeit KP-Chef der Republik - die besten Jahre ihres Lebens assoziieren. "Wir", verkündete er daher selbstbewusst, "gehen erst nach Hause, wenn wir unser Ziel erreicht haben".

Zwar weigert sich die Regierungskoalition bisher, das Thema Referendum im Parlament zu behandeln. Doch wegen des fortgesetzten Protests haben führende Politiker aus Kotscharjans Lager inzwischen Verhandlungsbereitschaft signalisiert.