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KommentierenIn der zentralasiatischen Republik Kirgistan sind am Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen abgehalten worden. Rund 2,7 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, die 90 Abgeordneten aus den Kandidaten der insgesamt zwölf Parteien zu bestimmen. Es wurde mit einer absoluten Mehrheit für die Partei von Präsident Bakijew gerechnet.
Dieser sagte, nicht alle Parteien seien dazu in der Lage, Verantwortung für das Land zu übernehmen. Die Opposition erklärte, der Staatschef werde seiner Formation Ak Schol mit Hilfe der von ihm kontrollierten Regionalregierungen und massiven Wahlmanipulationen zum Sieg verhelfen.
Die Oppositionspartei Ata-Meken prangerte am Sonntag zahlreiche Manipulationen an. Die Regierungspartei des Präsidenten habe Wählerstimmen gekauft und Mehrfachabstimmungen ermöglicht, hieß es. "Die Ergebnisse werden gefälscht, damit die Opposition nicht mehr im Parlament vertreten ist", beklagte Parteichef Tekebajew. Beklagt wurde auch Gewalt gegen Oppositionelle und die unausgewogene Medienberichterstattung. Die gemäßigten Sozialdemokraten (PSDK) legten entrüstet Protest dagegen ein, dass wenige Stunden vor Beginn der Wahl ihr Spitzenkandidat Omurbek Babanow von den Listen gestrichen wurde. Die Behörden begründeten dies damit, dass Babanow Kasache und nicht Kirgise sei.
Der im November als Regierungschef abgesetzte PSDK-Vorsitzende Atambajew sagte, einigen Leuten seien die Sozialdemokraten offenbar zu einflussreich geworden. Atambajew hatte lange in Opposition zu Bakijew gestanden. Im März übernahm er jedoch den Posten des Ministerpräsidenten und trug damit dazu bei, den seit Monaten andauernden Protesten gegen den Staatschef ein Ende zu bereiten.
(APA)
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