Russland: Sechs Anwärter auf das Präsidentenamt

Bei der Präsidentenwahl in Russland im März kämpfen insgesamt sechs Kandidaten um die Nachfolge von Amtsinhaber Wladimir Putin.

In den Wahlkampf ziehen neben dem von Kreml und Putin persönlich unterstützten Dmitri Medwedew altbekannte Kandidaten: Während für die Kommunisten deren Parteichef Gennadi Sjuganow antritt, hat die Kreml-nahe, nationalistische Liberaldemokratische Partei (LDPR) ihren radikal-populistischen Vorsitzenden Wladimir Schirinowski aufgestellt. Die rechtsliberale Partei SPS ("Union der Rechten Kräfte") schickt Boris Nemzow ins Rennen, der in den 1990er Jahren Vizeregierungschef war.

Neben den vier von Parteien vorgeschlagenen Kandidaten wurden auch zwei Einzelbewerber registriert. Der frühere Regierungschef Michail Kasjanow sowie der Vorsitzende der kleinen Demokratischen Partei, Andrej Bogdanow, müssen allerdings noch je zwei Millionen Unterschriften sammeln, um offiziell zur Wahl zugelassen zu werden.

Dem Schriftsteller und früheren Sowjet-Dissidenten Wladimir Bukowski wurde dagegen die Registrierung als Kandidat verweigert. Der Kreml-Kritiker, der auch einen britischen Pass besitzt, habe nicht wie vorgeschrieben die vergangenen zehn Jahre in Russland gelebt, teilte die Wahlleitung zur Begründung mit. Die Bewerbungsfrist lief offiziell am Sonntag ab.

Vizeregierungschef Medwedew, der vom scheidenden Präsidenten Wladimir Putin, der nach zwei Amtsperioden in Folge nicht antreten darf, unterstützt wird, liegt in Umfragen mit deutlichem Vorsprung vorn. Es gilt zum jetzigen Zeitpunkt als wahrscheinlich, dass Medwedew im ersten Wahlgang am 2. März 2008 die notwendige Mehrheit erzielen wird.

Im Zentrum von Moskau protestierten am Samstag rund 1.000 Kommunisten gegen den Verlauf der Parlamentswahl von Anfang Dezember. Die Demonstranten kritisierten einen Missbrauch des Staatsapparates zugunsten der Kreml-Partei "Geeintes Russland". Die Partei, die mit Putin als Spitzenkandidaten antrat, kam offiziell auf 64,3 Prozent der Stimmen, während auf die Kommunisten als zweitstärkste Kraft 11,6 Prozent entfielen. Aus dem Ausland kam Kritik an dem Urnengang. So bezeichnete die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) die Parlamentswahl als unfair und von Verletzungen demokratischer Grundregeln wie Versammlungs- und Pressefreiheit geprägt.

Am Montag tritt in Moskau die Staatsduma zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Meldungen, wonach auch Putin an der Sitzung teilnehmen werde, wurden dementiert. "Er hat anderes zu tun", sagte der bisherige Vorsitzende des Regelungsausschusses, Oleg Kowaljow. Putin will unter einem Präsidenten Medwedew Ministerpräsident werden. (Ag.)