Der mit der Regierungsbildung beauftragte Vorsitzende der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), Ivo Sanader, hat am Dienstag mit den Vorsitzenden der HSS (Bauernpartei) und der HSLS (Sozialliberale) ein Koalitionsabkommen unterzeichnet. Der amtierende Premier sicherte sich damit eine Mehrheit im Parlament, das am Freitag zu seiner ersten Sitzung zusammentreten soll.
Die neue Regierung soll dann am Samstag bestätigt werden. Das Koalitionsabkommen füllt 119 Seiten. Es definiert die Beziehungen zwischen den künftigen Regierungspartnern, allerdings nicht, wer welches Amt übernehmen wird. Unmittelbar nach der Unterzeichnung setzten die Parteien ihre diesbezüglichen Verhandlungen fort.
Sanader kann auf mindestens 82 der 153 Parlamentsabgeordneten zählen, obwohl seine Partei bei den Wahlen Ende November lediglich 66 Mandate erzielte. Neben den acht Parlamentariern der Koalition HSLS-HSS unterstützen auch sieben Minderheitenvertreter sowie ein Abgeordneter der Pensionistenpartei die neue Regierung.
Aus den Parlamentswahlen am 25. November war die HDZ als Siegerin hervorgegangen, gefolgt von den Sozialdemokraten (SDP), die auf 56 Mandate kamen. Auf dem dritten Platz landete das Wahlbündnis aus HSLS und HSS mit acht Mandaten, gefolgt von der bürgerlich-liberalen HNS (Volkspartei), die sieben Mandate erhielt. Die beiden Regionalparteien IDS (Istrische Demokratische Versammlung) und HDSSB (Kroatische Demokratische Vertretung von Slawonien-Baranja) verfügen im neuen Parlament über jeweils drei Sitze. Auf ein Mandat kamen die Pensionistenpartei (HSU) und die rechtsextreme Partei des Rechts (HSP).
(APA)