Artikel druckenDie Presse: Herr Zuma, Sie sind seit kurzem der neue Präsident des Afrikanischen Nationalkongresses. Wie man bei der letzten Konferenz des ANC gesehen hat, bei der Staatspräsident Mbeki als ANC-Chef abgewählt wurde, geht durch die Partei ein tiefer Riss. Wie wollen Sie die verschiedenen Strömungen unter einen Hut bringen?
Jacob Zuma: Das muss korrigiert werden. Selbst Leute, die lange in einer Demokratie leben, verstehen nicht, wie sie funktioniert. Wenn Leute von ihren demokratischen Rechten Gebrauch machen, wird gleich von einem Kampf gesprochen. Bei der ANC-Konferenz demonstrierten die Teilnehmer ihr Verständnis von Demokratie und ihr Recht, Präferenzen hinsichtlich der Parteiführung zu haben und ihren Standpunkt energisch zu vertreten. Daraus werden dann fälschlich Probleme im ANC abgeleitet.
Sie rechnen also nicht – wie andere – mit einer möglichen Spaltung des ANC?
Zuma: Die Differenzen drehen sich nicht um die Partei, sondern um die Personen. Wenn man zurückschaut, begannen die Probleme im Jahr 2005, als der ANC-Vize als Vizepräsident des Landes entlassen wurde (nämlich Zuma, wegen eines Korruptionsprozesses, in dem er freigesprochen wurde, Anm.). Die Leute reagierten auf die Entscheidung von Präsident Mbeki, der behauptete, er sei dazu aus verfassungsrechtlichen Gründen gezwungen. Die Mehrheit der Leute akzeptierte das nicht und zeigte, dass sie nicht mit Mbeki einer Meinung war.
Es heißt, Sie seien viel volksnäher als Präsident Mbeki, der als abgehoben gilt und den Südafrikanern zu wenig zuhöre. Ist er deshalb abgewählt worden?
Zuma: Da ging es eher um eine politische Überlegung. Mbeki war bereit, ANC-Chef zu bleiben. Als Staatspräsident kann er aber nur zwei Amtsperioden dienen. Daher ist in der Partei diskutiert worden, ob es ratsam ist, dass das Land einen Präsidenten hat, der nicht ANC-Präsident ist. Die vorherrschende Meinung lautet: Wir bevorzugen, dass eine Person beide Ämter innehat.
Jetzt haben Sie aber genau die Situation, dass bis zur Wahl 2009 Ihr Rivale Mbeki Präsident ist und Sie Vorsitzender der Partei. Wie funktioniert das in der Praxis?
Zuma: Ich habe mit Mbeki mehr als 30 Jahre zusammengearbeitet, wir ergänzen einander. Wichtig ist, dass wir an dieselbe Organisation glauben. Unsere Aufgabe im Moment ist es, die operationelle Zusammenarbeit von Regierung und ANC zu glätten. Sie stehen aber nicht auf einer Ebene. Der ANC ist das Zentrum. Er hat die Autorität über alles. Meiner Ansicht nach ist diese Zeit wichtig für den Übergang, die Machtübergabe des scheidenden Präsidenten.
Als ANC-Chef würden Sie normalerweise der nächste Präsident. Sie müssen sich allerdings im Sommer – nicht zum ersten Mal – wegen Korruptionsverdachts vor Gericht verantworten. Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein?
Zuma: Ich bin sehr zuversichtlich, absolut. Ich weiß nicht, warum es einen neuen Prozess gibt. Die Verfassung ist klar: Eine Person ist unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen ist. Ich werde vor Gericht erscheinen, wie ich es immer getan habe, und mich verteidigen. Ein Prozess wurde immer als Drohung verwendet. Die Art und Weise ist jedenfalls höchst verdächtig. Die Leute fuhren nicht in den Weihnachtsurlaub, waren so beschäftigt mit der Vorbereitung der Anklage, als ob der Prozess am 1. Jänner beginnen sollte. Ich hege den starken Verdacht, dass eine Kampagne gegen mich läuft.
Sie sind mit klarer Unterstützung des linken Flügels zum ANC-Präsidenten gewählt worden. Wie weit werden Sie nun nach links rücken müssen?
Zuma: Ich weiß, dass die Leute sagen, Jacob Zuma wird von der Linken unterstützt. Der ANC stand aber allgemein immer links. Wenn man links steht, ist man also innerhalb des ANC. Es ist eine Allianz mit den Gewerkschaften und der Südafrikanischen Kommunistischen Partei. So war es immer. Als Nelson Mandela zum ANC-Präsidenten gewählt wurde, geschah dies mit der Unterstützung der Linken, auch Thabo Mbeki wurde von denselben Leuten unterstützt, zweimal. Jetzt haben sie mich gewählt – das ist nichts Neues. Ich werde die bisherige Wirtschaftspolitik des ANC fortsetzen. Es gibt keine Nelson-Mandela-Politik, Mbeki-Politik oder Zuma-Politik, sondern nur ANC-Politik: 1994 ging es primär um Versöhnung, aber das war nicht Mandelas Politik, sondern er führte das ANC-Programm aus. Unter Mbeki stand Wirtschaft im Vordergrund, das werde ich fortsetzen, aber es ist möglich, dass der nächste Präsident des Landes ein oder zwei andere Dinge forcieren wird.
Wenn Sie Präsident werden – wo würden Sie die Prioritäten setzen?
Zuma: Ich dränge schon jetzt darauf, dass der ANC mehr gegen Verbrechen unternimmt. Weiters für Gesundheit – der Kampf gegen Aids wurde von Mbeki vernachlässigt – und für die Bildung. Das ist eine strategische Investition. Wenn wir das nicht angehen, wird es in diesem Land noch lang Probleme geben.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.01.2008)