Weitere Sanktionen möglich

German Chancellor Merkel and French President Hollande attend a news briefing at the city hall in Stralsund
German Chancellor Merkel and French President Hollande attend a news briefing at the city hall in StralsundReuters
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Angela Merkel und François Hollande wollen Russland empfindlich treffen, sollte die Wahl in der Ukraine am 25. Mai nicht stattfinden.

Während ihres Treffens in der norddeutschen Hansestadt Stralsund haben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande Einigkeit gezeigt: Beide befürworten weitere Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland, wenn die bevorstehenden Wahlen in der Ukraine am 25. Mai nicht stattfinden können. Merkel richtete dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aus, „Signale der Deeskalation“ auszusenden. Beide riefen Putin dazu auf, für das Funktionieren der Wahlen persönlich einzustehen. Das Einlenken des russischen Präsidenten bei der von Separatisten geplanten Abstimmung über eine Volksrepublik Donezk sei auch ein richtiger Schritt gewesen, so Merkel.

Am Freitag aber hat Putin eine Militärparade auf der annektierten Krim besucht und damit den Westen provoziert. Die Einigung von Merkel und Hollande dürfte auch die Beratungen der EU-Außenminister am Montag beeinflussen. Bisher zeigte sich Deutschland zögerlich, was die Ausweitung der Sanktionen gegenüber Russland betraf. 40 Prozent der deutschen Gaslieferungen deckt Russland ab.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2014)

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