Kann ein duales Herrschaftssystem funktionieren? Die Geschichte sagt Nein, Experten meinen: vielleicht.
Wien. Können in Russland zwei Zaren nebeneinander existieren? Genauer: Können ein Präsident Dmitrij Medwedjew und ein Ministerpräsident Wladimir Putin gemeinsam an den Schalthebeln der Macht sitzen und einvernehmlich zum Wohle des Landes wirken? Je näher der 7. Mai, der Tag der Amtsübernahme des neuen Präsidenten Medwedjew rückt, desto heftiger diskutieren Beobachter des russischen Geschehens diese Frage – und kommen zu unterschiedlichen Antworten.
Nein, sagt etwa Andrej Ryabow, Konsulent der renommierten Carnegie-Stiftung in Moskau, im Gespräch mit der „Presse“: „Es gibt kein Beispiel für ein funktionierende Doppelherrschaft in der russischen Geschichte. Russland hat eine byzantinische Tradition, in der sich die Macht in einer Hand konzentriert. Die Geschichte spricht gegen ein Duumvirat.“
Ja vielleicht, meint hingegen Thomas Graham, von 2004 bis 2007 im Nationalen Sicherheitsrat der USA für Russland-Fragen zuständig. Er will nicht von vornherein ausschließen, dass ein Duumvirat auch in Russland funktionieren könnte. Allerdings sieht er ein „duales, gut ausbalanciertes Machtsystem“ erst als letzte von fünf möglichen Optionen nach dem 7. Mai. Die anderen sind:
Erstens: Medwedjew tritt bald als Präsident wieder zurück und macht Putin Platz.
Zweitens: Das Machtzentrum verlagert sich vom Kreml, wo der Präsident amtiert, ins Weiße Haus, wo der Premier sitzt.
Drittens: Medwedjew findet Geschmack an der Macht und stellt Putin allmählich politisch kalt.
Viertens: Putin bleibt gerade solange Premierminister, bis Medwedjew seine Macht als Präsident wasserdicht abgesichert hat.
Dmitrij Furman, unkonventioneller Historiker von der Akademie der Wissenschaften in Moskau, sieht Russland in diesem Jahr „am Scheideweg“. In einer Analyse für das Fachmagazin „Osteuropa“ (II/2008) wertet Furman Putins Entscheidung, sich dem Bitten und Betteln der russischen Bürokratie und der Bevölkerung zu widersetzen und den Kreml verfassungsgemäß nach zwei Amtsperioden zu verlassen als „Bruch mit einer auf Autokratie fixierten politischen Kultur“.
Furman: „Putins Abgang ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg zur Modernisierung dieser politischen Kultur und zur ,Entsakralisierung' und ,Entpersonalisierung' der Macht (...) Es ist ein Schritt, der die reale Bedeutung der Verfassung und des gesamten Rechts erheblich vergrößert (...) Von nun an ist die Macht des Präsidenten zeitlich begrenzt. Das ist ein gänzlich neues Faktum, das es in der russländischen Geschichte noch nie gegeben hat.“
Putins Abgang als Chance
Professor Furman, gewiss kein Putin-Apologet, sieht durch Putins freiwilligen Abgang die Chance, dass das politische System Russlands offener und flexibler, die Macht des Präsidenten nicht mehr so umfassend sein werde und es sogar eine Art realer Gewaltenteilung geben könnte. Das Jahr 2008 könne sogar den „Durchbruch zu einer echten Demokratie in Russland“ bedeuten.
Zunächst aber wird sich zumindest am Stil der russischen Politik nichts ändern, prophezeit Professor Viktor Kremenjuk, stellvertretender Direktor des Instituts für USA und Kanada-Studien an der Russischen Akademie der Wissenschaften. „Die Diskussionen und Entscheidungsprozesse werden sich auch künftig hinter dicken Mauern abspielen und nicht in der breiten Öffentlichkeit erörtert werden“, erklärte Kremenjuk jüngst bei einer Veranstaltung an der Diplomatischen Akademie in Wien.
Was Medwedjew tun muss
Wie Furman weist auch Kremenjuk besonders auf die Tatsache hin, dass der künftige russische Präsident dem Rechtsnihilismus den Kampf angesagt habe und stets die Bedeutung einer Rechtsordnung betont. Aber um erfolgreich zu sein, müsse Medwedjew die Bürokratie (sie ist unter Putin um 600.000 Posten angewachsen) und die Korruption bekämpfen. „Und dazu braucht er wirklich freie Medien, unabhängige Gerichte und die Unterstützung der Privatwirtschaft. Sonst wird ihm nicht viel gelingen.“
Andrej Ryabow macht in der russischen politischen Elite derzeit zwei große Lager aus:
•Die Kräfte des Status quo („Hardliner“), die Putin unbedingt im Kreml halten wollten und die ihn jetzt eben als Premier als die Führerfigur ansehen. Diese Gruppe setze sich vor allem aus Vertretern der diversen Sicherheitsapparate („Silowiki“) und großer Staatskooperativen zusammen.
•Die „Gemäßigten“, die eine gewisse Liberalisierung des Systems befürworten und denen die harte außenpolitische Linie der vergangenen Jahre missfällt. Zu dieser Gruppe zählt Ryabow Teile des Staats- und Verwaltungsapparats auf föderaler und regionaler Ebene, aber auch Teile der „Silowiki“, die sich vom neuen Mann im Kreml bessere Karrierechancen versprechen; private Unternehmer, die sich von entspannteren Beziehungen zum Westen gedeihliche Geschäfte versprechen; Mitglieder der „Jelzin-Familie“, die sich ihre Rückkehr an die Schalthebel der Macht erhoffen; die Medienwelt, die für ihre Arbeit eine Lockerung des eisernen Griffs des Kreml ersehnt.
Laut Ryabow belagern „Falken“ und „Gemäßigte“ einander, und beide Gruppen warten darauf, wer von den beiden „Zaren“ sich durchsetzen wird. Ryabow zur „Presse“: „Alle wollen wissen, welches Porträt sie jetzt in ihren Büros aufhängen sollen. Das erhöht den Druck auf die Akteure und wird die Auflösung der Doppelherrschaft beschleunigen.“ Der Moskauer Analytiker ist deshalb überzeugt, dass das dualistische Herrschaftssystem nicht lange funktionieren wird. „Spätestens bis Ende dieses Jahre werden wir wissen, wer das Sagen hat.“
Dabei ist für Ryabow klar: „Wenn Medwedjew vom Tag seiner Amtsübernahme an lediglich verkündet, er werde vor allem die Politik seines Vorgängers fortsetzen, werden sich die hohen Erwartungen in ihn schlagartig in Luft auflösen und die wirkliche Macht wird sich schon bald im Amt des Premierministers konzentrieren.“
AUF EINEN BLICK
Am 7. Mai tritt Dmitrij Medwedjew sein Amt als neuer russischer Staatspräsident an und löst Wladimir Putin im Kreml ab. Putin selbst wechselt als Premierminister ins Weiße Haus.
Die große Frage ist, ob das russischen System zwei starke Führer an der Machtspitze verträgt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.05.2008)