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Georgien: Sind "sehr nahe" am Krieg mit Russland

06.05.2008 | 13:02 |   (DiePresse.com)

Georgische Politiker erklären, sie müssen gerade einen Krieg mit Russland abwenden. Während aus Russland neue Truppen in die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien kommen, hat sich Georgien an die USA gewandt.

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Georgien befindet sich "sehr nahe" an einem Krieg mit Russland, sagte der georgische Re-Integrations-Minister Temur Iakobashvili während eines Besuches in Brüssel am Dienstag: "Wir haben buchstäblich einen Krieg abzuwenden". Er erklärte, Russland zu kennen: "Wir wissen, was die Signale sind, wenn russische Propaganda gegen Georgien anläuft. Wir beobachten, wie russische Truppen auf Basis falscher Informationen in unsere Territorien einmarschieren."

In dem Konflikt geht es unter anderem um die abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien. Die beiden Regionen hatten sich nach dem Niedergang der Sowjetunion in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst. Völkerrechtlich gehören sie weiter zu Georgien, sind jedoch wirtschaftlich von Russland abhängig. Die bilateralen Beziehungen hatten sich weiter verschlechtert, als Russland im April eine vertiefte Zusammenarbeit mit den beiden Gebieten ankündigte. Vergangene Woche kam ein weiteres russisches Heereskontingent in Abchasien an - die Führung in Moskau betont jedoch, das Limit von 3000 Soldaten in den abtrünnigen Regionen, das ihnen seit 1994 von der UNO auferlegt wurde, nicht überschreiten zu wollen.

Die Präsidentin des georgischen Parlaments, Nino Burschanadse, hat unterdessen die USA um Unterstützung im Konflikt mit den abtrünnigen Regionen gebeten. "Die Sicherheit und eine politische Lösung der Probleme in Abchasien und Südossetien zählen zu den Hauptsorgen Georgiens", sagte sie am Montag während eines Besuchs in Washington.

Georgien wirft Russland vor, es gezielt schwächen und seinen NATO-Beitritt verhindern zu wollen. Moskau lehnt eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens vehement ab. In diesem Klima dauerhaft angespannter Beziehungen zu Russland will Georgien ein Verteidigungs-Kooperationsabkommen mit dem großen Nachbarland aufkündigen. Das Außenministerium in Tiflis teilte am Montag mit, dass der russischen Botschaft eine entsprechende Mitteilung zugestellt worden sei. Das Kooperationsabkommen stammt aus dem Jahr 1995. Es sieht die Entwicklung eines gemeinsamen Luftabwehrsystems der beiden Länder mit der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) vor.

(AG/RED)

 

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