Der deutscher Sozialdemokrat möchte Teil eines Personalpakets sein und ein "Tandem" mit Jean-Claude Juncker an der Kommissionsspitze bilden.
Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), will deutscher Vizepräsident der EU-Kommission werden. Dies machte er am Mittwoch in Brüssel deutlich. Unmittelbar zuvor war er von der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament zu deren Vorsitzenden gewählt worden.
Schulz, der im Wahlkampf Gegenkandidat des luxemburgischen EVP-Politikers Jean-Claude Juncker war, sagte: "Ich habe diese Ambition, Vizepräsident der Europäischen Kommission zu sein und gemeinsam mit Jean-Claude Juncker ein Tandem zu bilden ja immer als eine der Möglichkeiten bezeichnet." Dies sei vermutlich auch der Wunsch Junckers.
Entscheidung am 27. Juni
Er gehe davon aus, dass die Staats- und Regierungschefs der EU am 27. Juni in Brüssel über ein Personal-"Paket" abstimmen werden, sagte Schulz. Er sei "ziemlich zuversichtlich", dass es eine Entscheidung zugunsten Junckers geben werde. Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der EU-Ratsvorsitzende und der EU-Außenbeauftragte bestimmt werden. Im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs gibt es - unter anderem, aber nicht nur in Großbritannien - Vorbehalte gegen Juncker und/oder das vom Parlament beanspruchte Recht auf Bestellung eines der "Spitzenkandidaten".
Schulz sagte, er verstehe die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Europaparlament auch als Auftrag, "zu dem Paket, das im Europäischen Rat (der Staats- und Regierungschefs) diskutiert wird in der kommenden Woche zu gehören". Er fügte hinzu: "In welcher Funktion, das wird hier entschieden, aber sicher auch in Berlin entschieden."
Über die Person des nächsten deutschen EU-Kommissars entscheidet die deutsche Bundesregierung. Bisher ist Günther Oettinger (CDU) Mitglied der EU-Kommission und zuständig für Energiefragen. Für ihn müsste die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dann einen anderen Posten finden, was durchaus das großkoalitionäre Klima zwischen CDU und SPD belasten könnte. "Wo ich dann am Ende meine Rolle übernehme, das werden wir in den nächsten Tagen sehen", sagte Schulz. "Dass ich in dem Paket eine Rolle spielen werde als Sozialdemokrat, das ist klar." Die Sozialdemokraten sind mit 191 Abgeordneten die zweitstärkste politische Kraft des Parlaments - nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) mit 221 Sitzen.
(APA/dpa/Red.)
