Ukraine: Waffenruhe in der Ostukraine brüchig

Frank-Walter Steinmeier trifft in Kiew auf Arseni Jazenjuk.
Frank-Walter Steinmeier trifft in Kiew auf Arseni Jazenjuk.(c) REUTERS
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Separatisten sollen Straßenposten bei Slawjansk beschossen haben. Der deutsche Außenminister Steinmeier reist zu Gesprächen nach Kiew.

Im Ukraine-Konflikt hat sich die von beiden Seiten ausgerufene Waffenruhe zunächst als brüchig erwiesen. Die Regierungskräfte warfen den prorussischen Separatisten den Beschuss von Straßenposten bei Slawjansk vor. Dabei sei aber niemand verletzt worden, sagte Armeesprecher Wladislaw Selesnjow am Dienstag.

Die Aufständischen beschuldigten ihrerseits das Militär, Stellungen der "Volkswehr" bei Lugansk unter Feuer genommen zu haben. Es habe einen Toten und einen Verletzten gegeben. Die Separatisten hatten sich am Montag einer Feuerpause der Regierung angeschlossen. Die bis Freitag dauernde Waffenruhe soll zum Dialog genutzt werden.

Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin rief die Führung in Kiew zu weiteren Gesprächen mit den militanten Gruppen im Osten auf. Die von beiden Seiten ausgerufene Feuerpause sei ein "vielversprechender Anfang", sagte der Diplomat der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Steinmeier trifft Jazenjuk

Im Ringen um Frieden für die Ostukraine traf der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Früh in Kiew Regierungschef Arseni Jazenjuk. Zuvor hatte der SPD-Politiker in der ukrainischen Hauptstadt mit der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini gesprochen. Steinmeier wollte in Kiew auch mit dem prowestlichen Präsidenten Petro Poroschenko über die Lage in der Ex-Sowjetrepublik sprechen.

Mit einem Mandat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte Tagliavini an den Gesprächen mit den Aufständischen am Montag in Donezk teilgenommen. Dabei verständigten sich beide Seiten auch auf die Freilassung von Geiseln. In der krisengeschüttelten Region werden seit fast einem Monat zwei Beobachterteams der OSZE vermutlich von Separatisten festgehalten. Prorussische Kräfte haben erklärt, die OSZE-Teams bei sich "zu Gast zu haben". Die OSZE hat erst seit wenigen Tagen wieder Kontakt zu den Mitarbeitern.

Am 26. Mai war der Kontakt zu vier Beobachtern aus der Schweiz, Dänemark, der Türkei und Estland abgebrochen, die im Gebiet Donezk unterwegs waren. Separatistenführer Wladimir Rogow beschuldigte sie später der Spionage. Am 29. Mai verschwanden vier weitere Mitarbeiter sowie ein Dolmetscher bei Sewerodonezk im Gebiet Lugansk. Darunter soll auch eine Deutsche sein.

Deutsche Soldaten Ende April gefangen

Bereits Ende April war in der ostukrainischen Stadt Slawjansk eine Gruppe von OSZE-Militärbeobachtern entführt worden. Ein schwedischer Beobachter konnte bald aus medizinischen Gründen gehen. Der Rest des Teams - drei deutsche Bundeswehroffiziere und ein deutscher Dolmetscher sowie je ein militärischer Beobachter aus Tschechien, Dänemark und Polen - wurde erst nach gut einer Woche freigelassen.

Laut OSZE gehörten die deutschen Soldaten nicht zu den diplomatischen OSZE-Beobachtern. Es habe sich vielmehr um einen Einsatz unter Leitung der Bundeswehr und auf Einladung der ukrainischen Regierung gehandelt.

(APA/dpa)

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