Türkischer Präsident Gül tritt nicht mehr zur Wahl an

Türkischer Präsident Gül tritt nicht mehr zur Wahl an
Türkischer Präsident Gül tritt nicht mehr zur Wahl an REUTERS
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Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) will am Dienstag ihren Kandidaten nominieren. Allgemein wird damit gerechnet, dass sie Erdogan ins Rennen schicken wird.

Der türkischePräsident Abdullah Gül hat am Sonntag öffentlich seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit erklärt. "Ich werde nicht kandidieren", sagte Gül nach einem Treffen mit Regierungschef Recep Tayyip Erdogan in Istanbul. "Mein Mandat endet am 28. August." Darüber habe er Erdogan bereits vor den Kommunalwahlen im März informiert.

Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) will am Dienstag ihren Kandidaten nominieren. Allgemein wird damit gerechnet, dass sie Erdogan ins Rennen schicken wird. Nach drei Amtszeiten darf der ebenso beliebte wie umstrittene Politiker nicht erneut Regierungschef werden, die Wahl ins Präsidentenamt würde ihm jedoch erlauben, weiter an der Spitze des Landes zu bleiben.

Das Amt, das der AKP-Mitbegründer Gül seit 2007 innehatte, wurde bisher vom Parlament besetzt. Nach einer Verfassungsreform wird der türkische Staatschef am 10. August jedoch erstmals vom Volk bestimmt. Das könnte dem Posten, der bisher eine vorwiegend repräsentative Funktion hatte, deutlich mehr Gewicht verleihen.

Umfrage: 55,2 Prozent in der ersten Runde

Einer Umfrage des Genar-Instituts zufolge könnte Erdogan die Wahl bereits in der ersten Runde mit 55,2 Prozent gewinnen, sodass keine Stichwahl am 24. August nötig wäre. Sein wichtigster Herausforderer, der islamische Gelehrte und Diplomat Ekmeleddin Ihsanoglu, der am Sonntag von der Opposition nominiert wurde, gilt als wenig charismatisch und kann laut der Umfrage nur mit 35,8 Prozent rechnen.

Als Präsident dürfte sich Erdogan stark in die Tagespolitik einmischen. Der Staatschef werde künftig nicht allein fürs Protokoll da sein, sondern "einer, der schwitzt, herumrennt, hart arbeitet", sagte Erdogan bereits im April, nachdem die AKP die Kommunalwahlen im März klar gewonnen hatte.

Kurdischer Kandidat

Unterdessen gab die pro-kurdische Partei HDP bekannt, einen eigenen Kandidaten in die Präsidentenwahl in der Türkei zu schicken. Die HDP präsentierte ihren Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas am Montag in Ankara als Bewerber für das Amt des Staatsoberhaupts. Demirtas hat zwar keine Aussichten darauf, die Wahl zu gewinnen. Er könnte aber im Fall der erwarteten Kandidatur Erdogans dessen Chancen schmälern, im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit zu erreichen.

Die beiden größten Oppositionsparteien - die Mitte-Links-Partei CHP und die nationalistische MHP - haben den früheren Generalsekretär der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC), Ekmeleddin Ihsanoglu, als Gemeinschaftskandidaten nominiert. Ihsanoglu ist deutlich weniger bekannt als Erdogan, den Umfragen klar in Führung sehen. Die HDP ist die viertstärkste Kraft im Parlament in Ankara.

(APA/AFP)

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