Sanktionsliste gegen Russland wird verlängert

Sanktionsliste gegen Russland wird verlängert
Sanktionsliste gegen Russland wird verlängert APA/EPA (ALEXEY NIKOLSKY)
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Bei einem Treffen auf Botschafterebene war man einig, weitere Personen des Putin-Regimes mit Einreise- und Kontensperrungen zu bestrafen.

Die EU hat sich laut Diplomaten in der Ukraine-Krise im Grundsatz auf eine Ausweitung der Sanktionen gegen Russland verständigt. Bei einem Treffen auf Botschafterebene war man am Montag einig, weitere Personen mit Einreise- und Kontensperrungen zu bestrafen, verlautete am Montag aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Die Entscheidung, wen es treffe, werde bei einem weiteren Treffen am Mittwoch gefällt.

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten erst vor wenigen Tagen von Russland einen größeren Beitrag zur Deeskalation in der Ostukraine gefordert und andernfalls mit weiteren Sanktionen gedroht. Russland wird vorgeworfen, die Separatisten im Kampf gegen die Regierung in Kiew zu unterstützen, nachdem die Führung in Moskau bereits die Halbinsel Krim nach einem umstrittenen Referendum in die Russische Föderation eingegliedert hatte.

Russland bestreitet, den Separatisten zu helfen, behält sich aber Maßnahmen zum Schutz der russischsprachigen Bevölkerung vor. Bisher hat die EU nur vergleichsweise schwache Sanktionen wie Kontosperren und Reisebeschränkungen gegen die aus ihrer Sicht maßgeblichen Verantwortlichen für die Eskalation verhängt. Bei einer weiteren Eskalation sollen auch Wirtschaftssanktionen verhängt werden.

(APA/Reuters)

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