Nationalistische Parteien in Serbien einig

APA (Archiv/epa)
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In Serbien zeichnet sich eine Regierung des nationalistischen Parteienlagers ab. Vertreter der ultranationalistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS), der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) und der Sozialistischen Partei (SPS) teilten nach einem Treffen am Donnerstag mit, dass sie eine Einigung über fünf Prinzipien für eine Koalitionsregierung erzielt hätten.

Es bestünden große Aussichten auf eine schnelle Bildung einer Parlamentsmehrheit, meinte die SRS-Vizevorsitzende Pop-Lazic nach dem Treffen. Die drei Parteien wollen auch die "Bosniakische Liste für einen europäischen Sandschak" - mit zwei Parlamentssitzen - in die Regierung einbeziehen. Im künftigen Kabinett soll es auch Platz für parteilose Experten geben. Die SRS, DSS und die SPS verfügen über 128 von 250 Parlamentssitzen. Die Gespräche sollen laut Dacic von der SPS schon am Freitag fortgesetzt werden. Am vergangenen Sonntag hatte die prowestliche Demokratische Partei (DS) von Präsident Tadic einen überraschenden Wahlsieg errungen.

Die fünf Prinzipien, über welche sich die Parteien nun einig sind, betreffen die Wahrung der Zugehörigkeit des Kosovo zu Serbien, den Kampf gegen die Korruption, eine weitere Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, aber auch die europäische Eingliederung Serbiens - allerdings keine bedingungslose, sondern nur samt dem Kosovo als einem Bestandteil Serbiens. Der Kosovo hatte sich im Februar für unabhängig erklärt. Die Sozialisten erweiterten die Liste um den Einsatz für die soziale Gerechtigkeit und eine Reihe von Gesetzen, die zur Umsetzung dieses Zieles beitragen sollen.

(APA)

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