Kurz für Waffenlieferungen an Kurden im Irak

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Österreich hat noch vor kurzem davor gewarnt, Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern. Doch nun zieht die EU an einem Strang. Die USA haben erneut Luftangriffe auf Jihadisten geflogen.

Auch Österreich befürwortet nun Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen die jihadistische Terrormiliz IS. Die Situation im Irak sei so dramatisch und die Bedrohung für religiöse Minderheiten so stark, dass es notwendig sei "neben der humanitären Hilfe auch militärisch zu agieren", so Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag im Ö1-Morgenjournal. "Das sind einerseits Luftangriffe der Amerikaner, andererseits wahrscheinlich die Notwendigkeit Waffen zu liefern an Kurden und andere Gruppe, damit sie sich gegenüber den Terroristen selbst verteidigen können", so Kurz.

Die EU-Außenminister hatten sich am Freitag bei einem EU-Sonderrat in Brüssel darauf geeinigt, Waffenlieferungen einzelner EU-Staaten zu unterstützen. Österreich hatte im Vorfeld immer wieder davor gewarnt, dass Waffen in falsche Hände geraten könnten. Aber jetzt zieht die EU an einem Strang. Kurz sagt, Österreich respektiere die Entscheidung der EU, offen zu sein für Waffenlieferungen, je nach Möglichkeiten in den Mitgliedstaaten. Österreich werde sich weiterhin stark im humanitären Bereich engagieren, so Kurz. "Andere Länder, wie die Briten oder Franzosen, werden aller Voraussicht nach Waffen liefern".

"Europa kann wichtigen Beitrag leisten"

Der österreichische Außenminister meint, Europa könne hier einen wichtigen Beitrag leisten, "dass Minderheiten wie die Christen und Yeziden nicht von diesen Terroristen und Fundamentalisten abgeschlachtet werden". Eine UNO-Mission im Irak sei sicherlich auch ein Thema.

Unterdessen ist der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem Kurzbesuch im Irak eingetroffen. Er sicherte den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS zu. "Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt - auch in Deutschland - Erschütterung und Entsetzen aus", sagte er Samstagfrüh in Bagdad.

Steinmeier: "Terroristische Mörderbande"

"Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen," so Steinmeier nach seiner Ankunft in der irakischen Haupstadt. Mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Massoud Barzani, wolle er in Erbil über mögliche weitere Hilfsleistungen Deutschlands sprechen. Deutschland hat sich zur Lieferung militärischer Ausrüstung bereit erklärt und schließt auch Waffenexporte nicht aus.

Die USA haben erneut Luftangriffe auf Jihadisten im Irak geflogen. Eine Kampfdrohne habe in der Nacht auf Samstag zwei Fahrzeuge der IS-Terroristen zerstört, teilte das US-Militär mit. Der Einsatz habe sich in der Nähe einer Ortschaft im Norden des Landes ereignet, in der die radikalen IS-Kämpfer laut kurdischen Angaben Zivilisten getötet haben.

80 Yesiden hingerichtet

Zuvor hatten Vertreter der halbautonomen Kurdenregion berichtet, dass die Islamisten in einem Dorf etwa 80 Yeziden umgebracht hätten. Die Angehörigen der religiösen Minderheit hätten sich geweigert zum Islam überzutreten. Laut Augenzeugen sollen die Männer erschossen und die Frauen und Kinder verschleppt worden sein. Es war zunächst unklar, ob der US-Luftangriff in Zusammenhang mit dem Massaker stand.

>>> Bericht im "Ö1-Morgenjournal"

(APA/Red.)

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